Der Tod eines geliebten Menschen ist schmerzhaft. Um bei der Beerdigung dabei sein zu können, sind Arbeitnehmer unter Umständen auf die Kulanz ihres Chefs angewiesen.

Auf Kulanz hoffen Muss mein Arbeitgeber mir für eine Beerdigung freigeben?

Beisetzungen finden nur selten außerhalb von normalen Arbeitszeiten statt. Gesetzlich stehen Arbeitnehmern freie Tage aber nur in bestimmten Fällen zu. Dabei kommt es auf das Verhältnis des Mitarbeiters zum Verstorbenen an.

Von dpa

Recht auf Reisen Rail-and-fly: Veranstalter haften für verpassten Flug

Reiseveranstalter, die Zug-zum-Flug Tickets bieten, tragen für Verspätungen der Bahn die Verantwortung. Reisende sind jedoch verpflichtet, nicht erst auf den letzten Drücker loszufahren.

Von dpa

Zu kalt! Welche Rechte Mieter in der Heizsaison haben

Wann muss eigentlich die Heizung im Mehrfamilienhaus angeschaltet werden? Wie warm muss sie einheizen können? Und wie werden die Kosten aufgeteilt? Experten antworten auf die wichtigsten Fragen zum Beginn der Heizsaison.

Von dpa

Keine Toleranz Bei Mieterhöhung zählt wirkliche Wohnungsgröße

Verlangt der Vermieter eine Erhöhung der Betriebskosten oder Miete, so ist die genaue Wohnfläche als Bemessungsgrundlage entscheidend. Mieter sollten also Zollstock und Taschenrechner überprüfend einsetzen.

Von dpa

Zweimal angefahren Betrunkener Fußgänger haftet bei Unfall allein

Fußgänger sind zwar im Straßenverkehr schutzlos, doch auch sie tragen für ihr Fehlverhalten die Verantwortung. Das zeigt ein Fall aus Jena. Ein betrunkener Mann geriet auf eine Landstraße, wo ihn zwei Autos erfassten. Eine Mitschuld der Fahrer stritt das Gericht ab.

Von dpa

EuGH-Urteil Airlines müssen bei Flugstreichung auch Provision erstatten

Laut EU-Fluggastrechteverordnung müssen Airlines bei Flugausfall den Ticketpreis voll erstatten - doch beinhaltet das auch Vermittlungskosten, die die Fluggesellschaft nie erhalten hat? Unter bestimmten Voraussetzungen ja, urteilt der EuGH.

Von dpa

Gerichtsurteil Ausreden gegen Ausgleichszahlung für Flugverspätung

Bei Flugstreichungen oder Verspätungen von über drei Stunden haben Passagiere ein Recht auf Entschädigung, sofern keine außergewöhnlichen Umstände vorliegen. Einige Airlines versuchen die Zahlungen mit Ausreden abzuwenden, wie ein Fall am Amtsgericht Hamburg zeigt.

Von dpa

Vermieter muss zustimmen Mieter können Kündigung nicht einseitig zurücknehmen

Gekündigt ist gekündigt: Wer seine Wohnung nicht mehr mieten möchte, sollte sich ganz sicher sein. Denn ist die Kündigung einmal beim Vermieter eingegangen, kann sie nicht mehr einseitig zurückgenommen werden.

Von dpa

Zurück in den Alltag Behalte ich meinen Job, wenn ich ins Gefängnis komme?

Wer hinter Gitter muss, kann seinem Beruf erst einmal nicht mehr nachgehen. Doch wie sieht es nach der abgesessenen Strafe aus? Kann man dann wieder in den alten Job zurück?

Von dpa

Arbeitsrecht Wer hat Anspruch auf höhenverstellbare Schreibtische?

Ständiges Sitzen kann zu Verspannungen führen. Ein automatisch höhenverstellbarer Tisch am Arbeitsplatz ist daher optimal. Vom Arbeitnehmer kann ein solcher Tisch nicht gefordert werden, auch nicht mit Attest. Doch es gibt Ausnahmen.

Von dpa

Stop-and-go Vorfahrt an der Autobahnauffahrt kann sich ändern

Normalerweise müssen Autos, die auf die Autobahn auffahren, auf den Verkehr der rechten Spur Rücksicht nehmen. Doch es gibt Ausnahme-Situationen. Welche das sind, zeigt sich in einem Fall vor dem Oberlandesgerichts Hamm.

Von dpa

EuGH-Urteil Auch nicht genutzte Fahrzeuge müssen versichert werden

In der EU ist eine Kfz-Haftpflicht für alle Halter von Kraftfahrzeugen Pflicht. Dabei spielt es keine Rolle, ob das Fahrzeug überhaupt genutzt wird. Das bekräftigt ein Urteil des EuGH.

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Streikende Kontrolleure BGH stärkt Passagierrechte bei Flugausfall

Streikt das Sicherheitspersonal am Flughafen, herrscht schnell Chaos an den Passagierkontrollen. Ist den Airlines zuzumuten, dass ihre Maschinen trotzdem starten? Darüber entschied nun der Bundesgerichtshof.

Von dpa

Mietrecht Wann das Fahrrad in die Wohnung darf

Das Fahrrad jeden Abend mit in die Wohnung zu tragen ist für viele Mieter mittlerweile selbstverständlich. Der Vermieter darf dies aber unter bestimmten Umständen verbieten.

Von dpa

Gerichtsurteil Kabine auf Kreuzfahrtschiff kleiner als versprochen

Auf einem Kreuzfahrtschiff ist der Platz begrenzt, das weiß jeder. Ärgerlich ist es da umso mehr, wenn man eine kleinere Kabine erhält als versprochen. Darf der Reisepreis in solch einem Fall gemindert werden?

Von dpa

Bei längerer Abwesenheit Darf der Chef auf alle E-Mails zugreifen?

Manchmal fallen Arbeitnehmer für längere Zeit aus. Einige Chefs wollen dann auf deren E-Mail-Postfach zugreifen. Ob sie das dürfen, hängt von der Regelung im Betrieb ab.

Von dpa

Reparatur oder Modernisierung? Wann Mieterhöhung nach Heizungsaustausch gerechtfertigt ist

Einige Vermieter ersetzen einen alten Heizkessel und erhöhen daraufhin die Miete. Das ist erlaubt - allerdings nur, wenn es sich um eine Modernisierungsmaßnahme handelt.

Von dpa

Handy am Steuer Telefon beim Fahren in die Hand nehmen gilt als Nutzung

Das Handy stellt für Autofahrer eine gefährliche Ablenkung dar. Deswegen ist die Nutzung am Steuer verboten. Doch wie werten es Gerichte, wenn Fahrer das Gerät lediglich in der Hand halten?

Von dpa

1800 Euro Strafe Autofahrer wegen Behinderung der Rettungskräfte verurteilt

In einer Kita bricht ein Junge zusammen. Rettungskräfte wollen das Kind wiederbeleben. Ein Pkw-Fahrer beschimpft sie, weil der Einsatzwagen sein Auto blockiert. Ein anderer Mann bewirft Helfer mit Böllern. Fälle, über die nun Berliner Richter zu entscheiden haben.

Von dpa

Empfindliche Strafen Beleidigungen am Steuer sind teuer

Jeder ärgert sich mal über das Verhalten anderer Verkehrsteilnehmer. Übertreibt man es aber mit seiner Kritik, drohen empfindliche Strafen. Juristisch gesehen handelt es sich bei Beleidigungen nämlich um Straftaten.

Von dpa

Weiterfahrt zum Wohnort Bei Ankunft nach Mitternacht muss Airline das Taxi zahlen

Ein Flug verspätet sich oder fällt ganz aus - dafür kann es verschiedenste Gründe geben. Kommen Reisende deshalb aber erst nach Mitternacht am Zielort an, muss die Airline die Taxifahrt bezahlen.

Von dpa

Betriebliche Fortbildung Haben Arbeitnehmer Anspruch auf eine Weiterbildung?

Die Arbeitswelt verändert sich stetig, und damit auch die Anforderungen an Arbeitnehmer. Doch ein allgemeiner Anspruch auf eine betriebliche Weiterbildung besteht für viele Angestellte oft nicht, einige Ausnahmen gibt es dennoch.

Von dpa

Mietrechts-Tipp Untervermietung nur mit Zustimmung des Vermieters

Mieter haben grundsätzlich das Recht ein Zimmer unterzuvermieten. Eine Genehmigung des Vermieters ist jedoch zwingend erforderlich, da sonst die fristlose Kündigung droht. Auch eine Mieterhöhung nach der Einwilligung ist rechtens.

Von dpa

Warnblinker nicht gesetzt Busfahrer haftet nach Unfall bei Ausstieg mit

Hält ein Bus schon vor der Haltestelle um die Mitfahrenden aussteigen zu lassen, muss er die Warnblinker einschalten, um den Verkehr zu warnen. Ansonsten trägt er bei einem Unfall beim Ausstieg eine Mitschuld.

Von dpa

Grundsatzurteil Überwachungskamera-Video kann Jobverlust rechtfertigen

Kameras an der Decke, Spähsoftware auf dem Dienstcomputer oder Ortung per GPS: Die Überwachungsmöglichkeiten am Arbeitsplatz sind vielfältig. Doch haben die Daten auch vor Gericht Bestand, wenn es um Kündigungsverfahren geht?

Von dpa

Streichen oder nicht? BGH klärt Mietstreit um Schönheitsreparaturen

Beim Thema Renovieren sind sich viele Mieter unsicher. Kein Wunder, denn was im Mietvertrag steht, muss nicht rechtens sein. Was, wenn dann noch eine Abmachung mit dem Vormieter ins Spiel kommt?

Von dpa

Teures Upgrade Flug gestrichen: Keine Ersatztickets für die Business Class

Die Beine lassen sich ausstrecken, das Schlafen wird angenehmer: Die Business Class ist komfortabel. Hat man als Pauschalurlauber allerdings Economy gebucht, muss man bei einer Ersatzbuchung dabei bleiben. Das zeigt ein Urteil des Landgericht Landshut.

Von dpa

Recht auf Reisen Kreuzfahrt: Nutzung des Fitnessstudio auf eigene Gefahr

Bei starkem Seegang kann es auf Kreuzfahrtschiffen schon mal kräftig schaukeln. Damit müssen Reisende rechnen, wenn sie das Fitnessstudio an Bord nutzen. Schadensersatz steht ihnen nach einem Sturz jedenfalls nicht zu.

Von dpa

Fristlose Kündigung möglich Mieter hat Hausrecht an gemieteter Wohnung

Vermieter dürfen einen Zweitschlüssel besitzen und jederzeit die Wohnung des Mieters betreten? Wer das annimmt, irrt gewaltig. Denn das Hausrecht liegt ausschließlich beim Mieter.

Von dpa

Frage an den Arbeitsrechtler Dürfen Arbeitnehmer während der Arbeitszeit zum Arzt gehen?

Nur Sprechstunden am Vormittag und lange Wartezeiten - einen Arzttermin zu ergattern, ist nicht immer leicht, besonders für Arbeitnehmer. In akuten Fällen ist jedoch ein sofortige Arztbesuch während der Arbeitszeit erlaubt.

Von dpa

Urteil Scheinanmietung durch Vermieter: Kündigung ist illegitim

Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst hinein. Solche Weisheiten bewahrheiten sich immer wieder. Oder anders gesagt: Wollen Vermieter ihre Mieter überlisten, geht das leicht nach hinten los. Denn die eigenen Pflichtverletzungen können vor Gericht schwer wiegen.

Von dpa

Gesetz der Straße Fußgänger kann trotz Grün bei Unfall mit Radler mithaften

Wer als Fußgänger eine Straße überquert, sollte immer auf den Radverkehr achten. Denn das grüne Ampelzeichen räumt einem zwar das Recht ein, die Autofahrbahn zu überqueren. Doch Radwege können davon ausgenommen sein.

Von dpa

Rauchen, kochen, abschließen Rechte und Pflichten im Treppenhaus

Jeder Mensch hat seine eigenen Gewohnheiten. Was dem einen recht ist, stört den anderen. Besonders oft zeigt sich das in Mehrfamilienhäusern. Häufige Frage: Was dürfen Mieter im Hausflur und Treppenhaus? Und was nicht?

Von dpa

Urteil Arbeitgeber darf Mitarbeiter nicht bespitzeln

Mehrere Tage lang sollen Privatdetektive dem Mann von morgens bis abends auf den Fersen gewesen sein. Bei ihm handelt es sich nicht um einen Verbrecher, sondern um einen Mitarbeiter eines Logistikers. Für die Bespitzelung zahlt der Arbeitgeber jetzt noch einmal.

Von dpa

Kurzfristige Annullierung Bei Flugausfall wegen Schlechtwetter Entschädigung möglich

Dass ein Flug kurzfristig abgesagt wird, kann immer passieren. Jedoch muss es für die Annullierung triftige Gründe geben. Auch muss sich die Airline ausreichend um Ersatz bemühen. Tut sie dies nicht, ist eine Entschädigung fällig.

Von dpa

Rückforderung der Ausgaben Schwarzarbeiter erhalten bei Arbeitsunfall Leistungen

Auch illegal Beschäftigte haben Rechte. Verletzt sich ein Schwarzarbeiter, hat er den gleichen Anspruch auf Leistungen, wie jeder andere Arbeitnehmer. Legal wird Schwarzarbeit deswegen aber nicht.

Von dpa

Während der Arbeitszeit Muss der Chef Beschäftigte fürs Ehrenamt freistellen?

Einige sind neben ihrem Beruf auch ehrenamtlich tätig. Manchmal müssen sie sogar während ihrer Arbeitszeit einspringen. Doch der Chef ist nicht in jedem Fall zur Freistellung verpflichtet.

Von dpa

Zusatzschutz Für Aquarium oder Wasserbett reicht Versicherung oft nicht

Bei einem kaputten Waschmaschinenanschluss zahlt im Falle eines Wasserschadens die Haftpflichtversicherung. Anders ist es bei Schäden, die durch ein undichtes Aquarium oder Wasserbett entstehen. Verbraucher sollten sich über eine Zusatzversicherung Gedanken machen.

Von dpa

Linksabbieger Treckergespann muss nachts gut beleuchtet sein

Treckerfahrer müssen nachts beim Linksabbiegen besonders achtsam sein. Ist das langsame Fahrzeug auch noch schlecht beleuchtet, wird es zur Gefahr für andere Autofahrer, wie ein vor dem Oberlandesgericht Oldenburg verhandelter Fall zeigt.

Von dpa

Bei schwerem Seegang Nutzung des Fitnessstudios auf eigene Gefahr

Auf See geht es nicht immer gemächlich zu - bei kräftigen Wellen geraten Kreuzfahrtschiffe manchmal auch ins Schwanken. Das sollten Reisende im Fitnessstudio an Bord immer bedenken. Nach einem Sturz dort haftet nicht automatisch der Reiseveranstalter.

Von dpa

Haftung bei Zugverspätung Veranstalter wirbt mit Rail and fly und trägt Folgekosten

Bei einem Rail-and-fly-Ticket ist der Flug und die Bahnfahrt zum Airport abgedeckt. Doch was passiert, wenn sich der Zug verspätet. Der Bundesgerichtshof hat jetzt eine klare Antwort darauf gegeben.

Von dpa

Wegen Niedrigwassers Nach Routenänderung bei Flusskreuzfahrten Geld zurückfordern

Der ausbleibende Niederschlag lässt derzeit die Pegelständen der Flüsse sinken. Verschärft sich die Lage, müssen Flusskreuzer möglicherweise andere Routen wählen. Diese Rechte haben Urlauber:

Von dpa

In Begleitung Eltern dürfen mit kleinen Kindern auf dem Gehweg radeln

Erwachsene dürfen normalerweise nicht auf dem Gehweg fahren. Der Gesetzgeber macht jedoch eine Ausnahme, wenn diese mit ihren kleinen Kindern zusammenradeln. Diese Regel gilt jedoch nur bis zu einem bestimmten Lebensjahr.

Von dpa

Streit um Betriebskosten Vermieter muss Gebot der Wirtschaftlichkeit beachten

Vermieter können die Hauswartkosten auf die Mieter umlegen. Die Ausgaben für entsprechende Dienstleistungen müssen jedoch wirtschaftlich sein. Zur Orientierung können die Betriebskostenspiegel der Städten und Gemeinden dienen.

Von dpa

Langsames Auto überholen Hintermann haftet nicht nach Abbiege-Unfall

Bei einer unklaren Verkehrslage sollte man mit dem Auto kein Überholmanöver starten. Ist ein sehr langsames vorausfahrendes Auto auch solch ein Fall? Das zeigt ein Abbiegeunfall, der vor dem Oberlandesgerichts Hamm verhandelt wurde.

Von dpa

Mietrecht Heiße Wohnung im Sommer kann Kündigung rechtfertigen

Dass sich die Wohnräume bei sommerlicher Hitze stark erwärmen, damit müssen wohl die meisten Menschen leben. Doch welche Rechte haben Mieter, wenn es in den vier Wänden zu Extremtemperaturen? Ein Urteil aus Berlin gibt Aufschluss.

Von dpa

Rechtsstreit in der WEG Verspätete Betriebskostenabrechnung im Ausnahmefall zulässig

Eigentlich sind die Regeln klar: Die Betriebskostenabrechnung für das Vorjahr muss bis spätestens 31. Dezember des Folgejahres beim Mieter sein. Andernfalls verjähren die Ansprüche. Doch keine Regel ohne Ausnahme.

Von dpa

Stornogebühren Kein Widerrufsrecht für Hotelbuchungen

Ein Hotelzimmer ist über das Internet schnell gebucht. Nur ärgerlich, wenn man kurz darauf ein besseres Angebot entdeckt. Kann eine Buchung in dem Fall widerrufen werden?

Von dpa

Zweifel des Chefs Ordnungsgemäße Krankschreibung hat hohen Beweiswert

Nach einem Streit mit seinem Chef verlässt ein Arbeitnehmer seinen Arbeitsplatz. Er begründet dies mit einer Erkrankung. Am nächsten Tag reicht er ein Attest ein. Der Arbeitgeber zweifelt an der Arbeitsunfähigkeit des Mitarbeiters. Darf er die Lohnfortzahlung verwehren?

Von dpa

Vierbeiner mit auf Arbeit Darf ich meinen Hund ins Büro mitnehmen?

Ein Hund im Büro - in einigen Unternehmen ist dies Alltag. Was sollten Arbeitnehmer beachten, die ihren Vierbeiner mit zur Arbeit nehmen wollen? Wichtig ist vor allem: Es geht nicht ohne Zustimmung des Chefs.

Von dpa