Noch fünf Tage bis zur Europawahl
40 Parteien stehen auf dem Stimmzettel

Westerkappeln -

Wer am kommenden Sonntag (26. Mai) bei der Europawahl noch nicht so recht weiß, wo er sein Kreuzchen machen soll, findet auf dem Stimmzettel Parteien, von denen er vermutlich noch nie in seinem Leben etwas gehört hat. Insgesamt stehen 40 Parteien auf dem Wahlzettel, entsprechend lang ist die Liste auch. Sie misst ausgeklappt knapp einen Meter.

Dienstag, 21.05.2019, 18:00 Uhr aktualisiert: 21.05.2019, 18:06 Uhr
Ellenlang: Hauptamtsmitarbeiter Niklas Schulte zeigt den fast einen Meter langen Stimmzettel für die Europawahl. 40 Parteien stehen zur Auswahl. Foto: Frank Klausmeyer

Bei der Europawahl vor fünf Jahren standen noch 16 Wahlvorschläge weniger auf dem Zettel. Erstmals dabei ist jetzt zum Beispiel die Partei für Gesundheitsforschung, die sich ausschließlich dem Einsatz für eine schnellere Entwicklung wirksamer Medizin gegen Alterskrankheiten widmet. Neu ist auch Volt – eine pro-europäische Bürgerbewegung und pan-europäische Kleinpartei.

Und ebenso unbekannt dürften den meisten Wählern die „Die Humanisten“ sein, die sich als die „rational-liberale Partei der Moderne“ bezeichnet. Gleiches gilt wohl für die „Menschliche Welt“, die nach eigenem Bekunden Politik für das Wohl aller Menschen, Tiere und der Natur macht.

Da es bei der Europawahl keine Sperrklausel wie die Fünf-Prozent-Hürde gibt, haben auch solche „Exoten“ eine Chance auf einen Sitz im Parlament. 2014 zog beispielsweise „Die Partei“ ein, die von Redakteuren des Satire-Magazins Titanic gegründet wurde. 0,6 Prozent der in Deutschland abgegebenen reichten damals.

In Westerkappeln erhielt „Die Partei“ vor fünf Jahren 22 Stimmen oder 0,4 Prozent und damit etwas mehr als die NPD (18/0,3 Prozent). Als Sieger (aus der Europawahl) ging damals in der Gemeinde ganz klar die SPD mit mehr als 42 Prozent hervor. Gleichzeitig fand allerdings auch die Kommunalwahl statt, die, was das Bürgermeisteramt betrifft, weniger erfreulich für die Sozialdemokraten endete.

Der doppelte Urnengang hatte allerdings eine hohe Wahlbeteiligung für Europa zur Folge, die mit 63,4 Prozent um mehr als 20 Punkte höher lag als 2009.

Die Zahl der Wahlberechtigten ist in Westerkappeln dieses Mal in etwa so groß wie bei den letzten beiden Europawahlen. Stand Montag (20. Mai) waren es 9023 Bürgerinnen und Bürger, ins Wählerverzeichnis eingetragen sind 8792 Einwohner, darunter 554 Erstwähler. 21 Ausländer aus Ländern der Europäischen Union dürfen ihr Kreuzchen in Westerkappeln machen. Rund 180 weitere EU-Ausländer sind nur in ihrer Heimat wahlberechtigt, weil sie keinen Antrag zur Aufnahme in das örtliche Wählerverzeichnis gestellt haben. Die Frist dafür sei bereits am 5. Mai abgelaufen, erläutert Niklas Schulte , Mitarbeiter des Hauptamtes im Rathaus, zum Prozedere.

Wie bundesweit zu beobachten, steigt auch in Westerkappeln das Interesse an der Briefwahl. Bis Montag wurden schon 1084 dafür erforderliche Wahlscheine erteilt. 2014 waren es am Ende 1083, vor zehn Jahren nur 470.

Bei der Europawahl 2014 holten die im Bundestag vertretenen Parteien in Westerkappeln folgende Ergebnisse (in Klammern Veränderung gegenüber 2009):

► SPD: 42,2 % (+7,5)

► CDU: 33,0 % (-1)

► Grüne: 9,7 % (-1,5)

► FDP: 3,4 % (-8,2)

► Linke: 3,75 % (-0,3)

► AfD: 3,1 % (+3,1%)

Briefwahl in Westerkappeln

Eine Briefwahl kann auch noch jetzt beantragt werden. Die Wahlscheine gibt es im Rathaus (Zimmer 21), das am Freitag, 24. Mai, sogar bis 18 Uhr geöffnet sein wird. Wer nachweislich den beantragten Wahlschein nicht erhalten habe, könne bis Samstag (25. Mai) in der Zeit von 8 bis 12 Uhr eine Ersatzausstellung beantragen. „Und in bestimmten, begründeten Ausnahmefällen können Wahlschein und Briefwahlunterlagen auch noch am Wahltag bis 15 Uhr beantragt werden, insbesondere, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann“, erläutert Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer in ihrer Funktion als Wahlleiterin.Ebenso sei die Antragstellung über das Internet möglich. Hierfür ist ein Online-Antrag auf der Homepage der Gemeinde Westerkappeln zu finden. Bei Online-Antragstellung sei jedoch die Postlaufzeit zu bedenken. Der rote Wahlbrief solle per Post möglichst spätestens ab Donnerstag, 23. Mai abgesandt werden, um den rechtzeitigen Eingang sicherzustellen, empfiehlt die Bürgermeisterin. Der Wahlbrief kann aber auch direkt im Rathaus in die Urne geworfen werden.Übrigens: Der ellenlange Stimmzettel muss vor dem Eintüten in den roten Wahlbrief erst in einen blauen Standardumschlag gesteckt werden. Das sei dieses Mal etwas schwieriger als gewöhnlich, räumt Hauptamtsmitarbeiter Niklas Schulte ein. Sollte der blaue Umschlag beim Einstecken des Stimmzettels so beschädigt werden, dass die Wahrung des Wahlgeheimnis gefährdet sein könnte, könne über die Gemeinde ein neuer blauer Stimmzettelumschlag geordert werden.Der blaue Stimmzettelumschlag wiederum kommt zusammen mit der unterschriebenen eidesstattlichen Versicherung in den roten Stimmzettelumschlag. Auch dieser wird verklebt und kann in den Briefkasten der Gemeinde, persönlich im Wahlamt oder in jeden gelben Briefkasten der Deutschen Post abgegeben werden. Gleiches Verfahren gilt bei direkter Stimmabgabe im Westerkappelner Rathaus.Wer dagegen am Sonntag in einem der 14 örtlichen Wahllokale sein Kreuzchen macht, hat es weniger kompliziert. „Dann wird der Stimmzettel einfach so in die Urne geworfen“, sagt Niklas Schulte.

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