Auswirkungen auf Fraktionsstatus
Rat entscheidet über die eigene Größe

Schöppingen -

Die Ratsmitglieder beschließen in ihrer Sitzung am Montag (19. Februar) um 18.30 Uhr die Größe des Gemeinderats ab 2020. Die Ratsmitglieder können dabei wählen zwischen 20, 22, 24 und 26 Personen.

Mittwoch, 14.02.2018, 06:02 Uhr

Die Schöppinger Ratsmitglieder beschließen am 19. Februar die Größe des Gemeinderates ab 2020.
Die Schöppinger Ratsmitglieder beschließen am 19. Februar die Größe des Gemeinderates ab 2020. Foto: privat

-Die Ratsmitglieder beschließen in ihrer Sitzung am Montag (19. Februar) um 18.30 Uhr die Größe des Gemeinderats ab 2020. Die Ratsmitglieder können dabei wählen zwischen 20, 22, 24 und 26 Personen. Derzeit besteht der Rat aus 26 gewählten Mitgliedern. Hinzu kommt Bürgermeister Franz-Josef Franzbach. Laut Kommunalwahlgesetz beträgt die Zahl der zu wählenden Ratsmitglieder für Kommunen zwischen 5000 und 8000 Einwohnern insgesamt 26. Die Kommunen können aber die Zahl verringern.

Die Verwaltung hat auf Grundlage des Wahlergebnisses der Kommunalwahl 2014 die fiktive Sitzverteilung für die unterschiedlichen Varianten berechnet. Bei 24 Mitgliedern würden CDU (13) und UWG (7) jeweils einen Sitz verlieren. SPD (2) und Grüne (2) behielten ihre Sitze und auch den Fraktionsstatus. Bei 22 Ratsmitgliedern käme die CDU auf zwölf, die UWG auf sieben, die SPD auf zwei und die Grünen auf einen Sitz. Die Grünen verlören dadurch ihren Fraktionsstatus. Eine Reduzierung auf 20 Mitglieder hätte zur Folge, dass die CDU auf elf Ratsfrauen und -männer käme, die UWG auf sechs, die SPD auf zwei und die Grünen einen Sitz erhielten. Auch dann hätten die Grünen keinen Fraktionsstatus mehr.

Die Verwaltung hat auch die finanziellen Auswirkungen berechnet. Bei 24 Mitgliedern würde die Gemeinde rund 18 000 Euro in der fünfjährigen Ratsperiode einsparen. Bei 22 Ratsmitgliedern wären es im gleichen Zeitraum etwa 63 500 Euro und bei 20 Sitzen zirka 82 100 Euro.

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