Stadt veröffentlicht Unterlagen zur Sonderprüfung der Stadtwerke in Sachen Bäder
„Mängel“ bei Kontrollen, Revision „unzureichend“

Gronau -

Prüfbericht, Stellungnahmen, Beschlüsse: Mehr als 80 Seiten stark ist das Paket, das die Stadt jetzt nach einer Sonderprüfung der Stadtwerke im Zusammenhang mit Unterschlagungen im dortigen Bäderbereich veröffentlicht hat. Dieses Vorgehen hatte der Rat – wie berichtet – in seiner Sitzung am 21. November entschieden. Das Material ist zwischenzeitlich auch der Staatsanwaltschaft übermittelt worden.

Freitag, 30.11.2018, 06:00 Uhr
Blick ins Gronauer Freibad. Foto: Stadtwerke Gronau

In ihrem insgesamt 37 Seiten umfassenden Bericht stellen die Rechnungsprüfer fest, dass der Stadt durch die Unterschlagungen in den Jahren 2008 bis 2014 ein Gesamtschaden in Höhe von rund 524 000 Euro entstanden ist. Davon entfallen rund 327 000 Euro auf die Bäderkasse und weitere 196 000 Euro auf Schwimmkurs-Gebühren. Auf das Geschäftsjahr 2014 bezogen beziffern die Prüfer die Schadenssumme auf rund 63 000 Euro. Die Fehlbeträge aus den Bäderkassen sind dabei zu gleichen Teilen den drei Bäderstandorten zuzuordnen. Weiter geht aus dem Prüfbericht hervor, dass von der Versicherung bisher 307 000 Euro erstattet wurden.

In einem Fazit kommen die Prüfer zu dem Ergebnis, dass die Kassenordnung der Stadtwerke (Stand 2013) Mängel hatte: „Insgesamt waren die prozessintegrierten Kontrollen nicht dazu geeignet, die Veruntreuung aufzudecken.“ Auch die Wirksamkeit der Internen Revision der Stadtwerke bezeichnen die Rechnungsprüfer als „unzureichend“.

Die Geschäftsführung der Stadtwerke kommt in ihrer 22-seitigen Stellungnahme zum Prüfbericht zu einem anderen Ergebnis: Nach Darstellung von Geschäftsführer Dr. Wilhelm Drepper gibt es „keinerlei Anhaltspunkte für die Verletzung von Sorgfaltspflichten, von Obliegenheitspflichten bzw. für grobe Pflichtverletzungen durch den Geschäftsführer...“

Dass die Prüfer zu bestimmten wesentlichen Sachverhalten eine andere Auffassung haben, resultiere, so Drepper, aus „sachlichen Fehlern im Prüfungsbericht,“ die „möglicherweise aufgrund unvollständiger Analyse oder aufgrund von Missverständnissen“ der Rechnungsprüfer entstanden seien. Dies habe in der Folge bei wesentlichen Punkten zu „unzutreffenden Prüfungsfeststellungen geführt“. Zu erklären seien die möglicherweise durch das Fehlen von persönlichen Gesprächen, die es in der Prüfungsphase nicht gegeben habe. Entsprechende Angebote habe die Rechnungsprüfung nicht angenommen.

Am Ende der Stellungnahme nimmt Drepper zu neun „zentralen Fragen“, die sich mit der Verantwortung des Geschäftsführers befassen, persönlich Stellung. Die Bandbreite reicht von „Gab es Anzeichen für Unregelmäßigkeiten?“ bis „Waren die Mängel in der Kassenordnung erkennbar?“ Alle Fragen beantwortet Drepper mit „Nein“ und begründet dies auch.

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Alle von der Stadt veröffentlichen Unterlagen sind auf der Homepage der Stadt Gronau (www.gronau.de) einsehbar.

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