Ratssitzung der Stadt Münster
Entscheidung über Klimanotstand erwartet

Münster -

Ruft Münster den Klimanotstand aus? Der Rat der Stadt entscheidet am Mittwochabend gegen 19 Uhr über die Ausrufung. "Fridays for Future"-Demonstranten kommen schon früher zum Rathaus.

Mittwoch, 22.05.2019, 15:22 Uhr aktualisiert: 22.05.2019, 17:13 Uhr
Unmittelbar vor Beginn der Ratssitzung am Mittwoch (22. Mai 2019) hörte sich Oberbürgermeister Markus Lewe die Forderungen der "Friday for Future"-Demonstranten an. Foto: Oliver Werner

Der Rat der Stadt Münster entscheidet am Mittwochabend über die Ausrufung des Klimanotstandes. Dieser Vorschlag der Verwaltung geht auf eine Bürgeranregung der Initiative " Fridays for Future " zurück. Grüne, SPD und Linkspartei hatten bereits im Vorfeld der Sitzung mitgeteilt, dass sie für den Klimanotstand votieren werden. Die CDU hat sich bislang nicht gegenüber unserer Zeitung geäußert.

Vor dem Rathaus hat "Fridays for Future" zu einer Mahnwache ab 16.30 Uhr aufgerufen. Einige Aktivisten wollen auch bei der Diskussion im Rathaus-Festsaal vor Ort sein.

Die Bezeichnung „Klimanotstand“ ist kein rechtlicher Begriff – sondern eine Selbstverpflichtung mit symbolischer Wirkung. Wer ihn ausruft, will unterstreichen, das der von Menschen verursachte Klimawandel eine ernsthafte Bedrohung ist und Maßnahmen für den Klimaschutz höchste Priorität haben. Wie solche Maßnahmen ganz konkret aussehen können, entscheidet jede Regierung oder Verwaltung individuell.

Was ist der Klimanotstand?

Die Bezeichnung „Klimanotstand“ ist kein rechtlicher Begriff – sondern eine Selbstverpflichtung mit symbolischer Wirkung. Wer ihn ausruft, will unterstreichen, das der von Menschen verursachte Klimawandel eine ernsthafte Bedrohung ist  und Maßnahmen für den Klimaschutz höchste Priorität haben. Wie solche Maßnahmen ganz konkret aussehen können, entscheidet jede Regierung oder Verwaltung individuell. Automatische, fest definierte Konsequenzen für die Bevölkerung hat die Ausrufung eines Klimanotstandes nicht. Nach Städten wie Los Angeles und Vancouver rief am 1. Mai 2019 das britische Parlament einen landesweiten Klimanotstand aus, am Tag darauf folgte Konstanz als erste deutsche Stadt.

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Nach Städten wie Los Angeles und Vancouver rief am 1. Mai 2019 das britische Parlament einen landesweiten Klimanotstand aus, am Tag darauf folgte Konstanz als erste deutsche Stadt.

Erneuter Klima-Streik von Schülern und Studenten

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