Alles zum Thema "Martin Schulz"


  • Regierung

    So., 10.12.2017

    Klöckner: Mit «Ladenhütern» kommt SPD bei der Union nicht an

    Berlin (dpa) - Vor dem Spitzentreffen von Union und SPD über Möglichkeiten einer Regierungsbildung hat CDU-Vize Julia Klöckner die Sozialdemokraten und ihren Vorsitzenden Martin Schulz vor Maximalforderungen gewarnt. «Mit ihrem Wunschzettel sollten Herr Schulz und seine Partei selbst kurz vor Weihnachten realistisch sein», sagte sie dem «Handelsblatt». «Alte Ladenhüter, die die SPD zuvor nicht durchsetzen konnte, kann sie nach ihrem Wahlergebnis von diesem Jahr also sicher nicht an den Mann bringen.»

  • Parteien

    Sa., 09.12.2017

    SPD-Chef attackiert Union: «Karren an die Wand gefahren»

    Berlin (dpa) - Mit scharfen Worten hat sich SPD-Chef Martin Schulz vor ersten Gesprächen über eine Regierungsbeteiligung gegen Kritik aus der Union gewehrt. Mit Blick auf Äußerungen von CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt, es sei gut wenn die SPD jetzt aus ihrer Schmollecke herauskomme, betonte Schulz zum Abschluss des SPD-Bundesparteitags am Samstag in Berlin: «Wir sitzen nicht in einer Schmollecke, aber ihr habt den Karren an die Wand gefahren.»

  • Parteien

    Sa., 09.12.2017

    Altmaier: keine Chance für Vereinigte Staaten von Europa

    Berlin (dpa) - Kanzleramtsminister Peter Altmaier hält die Forderung von SPD-Chef Martin Schulz für unrealistisch, die Europäische Union bis 2025 in Vereinigte Staaten von Europa umzuwandeln. «Die Diskussion, ob Europa ein Bundesstaat, ein Staatenbund oder Vereinigte Staaten sein sollte, ist eine für Wissenschaftler und Journalisten - nicht für die deutsche Außenpolitik», sagte Altmaier der «Rheinischen Post». «Die Vereinigten Staaten von Europa würden die Souveränität der Mitgliedstaaten auf Brüssel übertragen. Dafür wird es in vielen EU-Staaten keine Mehrheiten geben.»

  • Bundesparteitag in Berlin

    Sa., 09.12.2017

    Schulz attackiert Union: «Habt Karren an die Wand gefahren»

    Der SPD Vorsitzende Martin Schulz spricht zum Ende des Parteitags.

    Die SPD hadert massiv mit einer neuen großen Koalition. Führende Genossen wollen lieber eine Minderheitsregierung, bei der sich Kanzlerin Merkel für jedes Projekt Mehrheiten suchen müsste. Der Vorsitzende knöpft sich einen vor, mit dem er nun verhandeln muss.

  • Hintergrund

    Sa., 09.12.2017

    Schulz, Scholz und die GroKo: Fünf Lehren des SPD-Parteitags

    SPD-Bundesparteitag in Berlin: Der SPD Bundesvorsitzende Martin Schulz spricht mit Malu Dreyer, Andrea Nahles und Olaf Scholz.

    Quo vadis SPD? Sie schleppt sich zu einem Beschluss, der den Weg Richtung Regierung ebnen kann. Aber es gärt, das Misstrauen ist groß. Ein Hoffnungsträger soll die Erneuerung der Partei steuern, die gerade in einer der tiefsten Krisen ihrer Geschichte steckt.

  • Parteien

    Sa., 09.12.2017

    SPD beendet Parteitag - Schwierige Gespräche mit Union

    Berlin (dpa) - Mit abschließenden Beratungen beendet die SPD heute ihren Bundesparteitag in Berlin. Anschließend starten der Parteivorsitzende Martin Schulz und Fraktionschefin Andrea Nahles die Vorbereitung für die Gespräche mit CDU-Chefin und Kanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer am Mittwoch in Berlin. In Teilen der Partei gibt es viel Widerstand gegen eine erneute große Koalition. Der Parteitag hatte mit großer Mehrheit für ergebnisoffene Gespräche mit der Union gestimmt, die auch zur Tolerierung einer Minderheitsregierung führen können.

  • Kommentar zum Parteitag in Berlin

    Fr., 08.12.2017

    Eine Partei der Zerrissenheit: Die Angst der SPD

    Kommentar zum Parteitag in Berlin: Eine Partei der Zerrissenheit: Die Angst der SPD

    Tag 2 in der in SPD-Rot beflaggten Berliner Messe. Eine Melange aus Erleichterung und Zufriedenheit verschafft sich Raum im Rund der Kongresshalle, wo tags zuvor eine intensive, aber auch zermürbende Debatte darüber, was die Parteiführung in den kommenden Wochen in Gesprächen mit CDU und CSU darf und was eben nicht, die SPD tief bewegt hatte.

  • Parteien

    Fr., 08.12.2017

    Schulz verteidigt Vorstoß für Vereinigte Staaten von Europa

    Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat seinen Vorstoß für die Umwandlung der Europäischen Union in die Vereinigten Staaten von Europa gegen Kritik aus der Union verteidigt. Beim SPD-Parteitag in Berlin antwortete er den Skeptikern mit einem Zitat des englischen Dichters Robert Browning. «Ich wage von Dingen zu träumen, die es niemals gab, und frage: Warum nicht?» Schulz fügte hinzu: «Lasst uns in diesem Sinne die Vereinigten Staaten von Europa schaffen.» Schulz hatte gestern gefordert, die Idee von den Vereinigten Staaten von Europa bis 2025 zu realisieren.

  • Parteien

    Fr., 08.12.2017

    Klingbeil neuer SPD-Generalsekretär

    Berlin (dpa) - Lars Klingbeil ist neuer Generalsekretär der SPD. Der 39-jährige Bundestagsabgeordnete, der als rechte Hand von SPD-Chef Martin Schulz arbeiten wird, erhielt beim Parteitag in Berlin allerdings nur ein mäßiges Wahlergebnis von 70,6 Prozent. Viele Frauen in der SPD hätten lieber eine weibliche Spitzenkraft auf dem Posten gesehen. Klingbeil, der dem rechten Parteiflügel zugerechnet wird, löst Hubertus Heil ab, der übergangsweise als Generalsekretär den Bundestagswahlkampf organisiert hatte.

  • Parteien

    Fr., 08.12.2017

    Spitzentreffen von Union und SPD am Mittwochabend

    Berlin (dpa) - Nach dem Ja des SPD-Parteitags zu ergebnisoffenen Gesprächen zur Regierungsbildung wollen sich die Spitzen von CDU, CSU und SPD am kommenden Mittwochabend treffen. Dabei sollen erst einmal Gemeinsamkeiten ausgelotet werden. Es soll sich noch nicht um den Einstieg in offizielle Sondierungen handeln. Die SPD hatte gestern auf einem Parteitag in Berlin nach kontroverser Debatte mit großer Mehrheit den Weg für Gespräche freigemacht. Parteichef Martin Schulz wurde mit einem mäßigen Ergebnis von 81,9 Prozent wiedergewählt.