Alles zum Thema "Angela Merkel"


  • Abgasbelastung

    Fr., 24.11.2017

    Stillstand beim Dieselfonds für Kommunen

    Mit dem Dieselfonds sollen Projekte gefürdert werden, die die Luftqualität in den Städten verbessern.

    Im Schatten der schwierigen Regierungsbildung ist die Diesel-Krise etwas aus den Schlagzeilen gekommen. Doch für viele Städte hat das Thema große Bedeutung. Ziel ist es, die Luftqualität zu verbessern - es tut sich aber wenig bis gar nichts.

  • Gesellschaft

    Fr., 24.11.2017

    Bundespresseball im Berliner Hotel Adlon

    Berlin (dpa) - Die deutschen Hauptstadtjournalisten, viele Politiker und Wirtschaftsvertreter feiern heute Abend im Berliner Hotel Adlon den 66. Bundespresseball. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihn mit einem Walzer eröffnen. Erwartet werden 2300 geladene Gäste. Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt wie üblich nicht, auch SPD-Chef Martin Schulz hat abgesagt. Die neu gewählten AfD-Abgeordneten wurden zwar eingeladen, zugesagt hat aber kein AfD-Politiker.

  • Analyse

    Do., 23.11.2017

    Zickzack in die Groko? Schicksalstage für die SPD

    Analyse: Zickzack in die Groko? Schicksalstage für die SPD

    In der SPD geht es drunter und drüber: Groko, Minderheitsregierung, Neuwahlen? Niemand weiß so richtig, wo es langgeht - auch weil der Vorsitzende Schulz schwimmt. Weist der Bundespräsident seinen alten Genossen einen Weg aus der Klemme?

  • Aktivisten vor der CDU Münster

    Do., 23.11.2017

    Protest gegen Glyphosat-Einsatz

    Die Aktivisten diskutierten mit Tobias Bollmann (r.). Katharina Schröder (2.v.l.) und Georg Heinrichs (l.) übergaben ihm ein Gutachten über Glyphosat.

    Gegen den Einsatz des Pestizids Glyphosat demonstrierte am Donnerstag die Organisation Campact-Protestaktion bei der CDU Münster an der Mauritzstraße. Glyphosat steht im Verdacht, Krebs auszulösen und zu der Vernichtung vieler Pflanzenarten beizutragen. 

  • Konflikte

    Do., 23.11.2017

    Bagdad blockiert Gabriel-Besuch bei Kurden

    Berlin (dpa) - Die irakische Regierung hat Außenminister Sigmar Gabriel einen Besuch im autonomen Kurdengebiet verweigert und damit für einen Eklat gesorgt. Gabriel reagierte nach einem Bericht des «Spiegel» mit einer Absage der kompletten Reise, die für Anfang November geplant war. Auch eine Intervention von Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Regierungschef Haider al-Abadi half nicht weiter. Der Vorfall ist besonders heikel, weil im Nordirak 140 deutsche Soldaten stationiert sind, die Gabriel damit nicht besuchen kann.

  • Irak-Reise abgesagt

    Do., 23.11.2017

    Bagdad blockierte Gabriel-Besuch bei Kurden

    Außenminister Sigmar Gabriel im Bundestag: Gabriel wollte sich bei seiner Reise in den Irak ein Bild von der Lage machen und dafür sowohl Bagdad als auch die Kurden-Hauptstadt Erbil besuchen.

    140 Bundeswehrsoldaten sind im nordirakischen Kurdengebiet stationiert. Ihr Einsatz ist seit einem Unabhängigkeitsreferendum im September umstritten. Außenminister Gabriel wollte sich ein Bild von der Lage machen. Der Versuch scheiterte aber.

  • Fragen und Antworten

    Do., 23.11.2017

    Minderheitsregierung: Nicht unmöglich, aber kompliziert

    Die ehemalige NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ließ sich bis 2012 zwei Jahre lang von den Linken tolerieren.

    Es wäre mal was Neues. Regieren ohne feste Mehrheiten ist möglich, in vielen Ländern. Warum also nicht auch in Deutschland? Neuwahlen könnten erst einmal vermieden werden. Zeit wäre gewonnen.

  • Parteien

    Mi., 22.11.2017

    SPD in NRW steht hinter Schulz: Keine Fortsetzung der Groko

    Der Landesvorsitzende der SPD, Michael Groschek.

    Es gibt auch Stimmen in der SPD, das kategorische Nein von Parteichef Martin Schulz zu einer weiteren Groko zu überdenken. Nur wenige davon kommen aus Nordrhein-Westfalen. Die SPD sei kein «Ausfallbürge», betont man dort überwiegend.

  • Parteien

    Mi., 22.11.2017

    Junge Union in Düsseldorf fordert Merkels Rückzug

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag in Berlin.

    Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Junge Union (JU) in Düsseldorf hat den Rücktritt von Angela Merkel als CDU-Bundesvorsitzende gefordert. Merkel habe das für die Union seit 1949 schlechteste Ergebnis bei einer Bundestagswahl maßgeblich mitzuverantworten, sagte der JU-Kreisvorsitzende Ulrich Wensel am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. «Wir haben den Eindruck, dass sie daraus aber keine Konsequenzen ziehen will.» Im Falle einer Neuwahl soll Merkel auch nicht erneut als Kanzlerkandidatin antreten. Einen solchen Antrag habe der JU-Kreisvorstand mehrheitlich am Dienstag beschlossen - mit 7 Ja-Stimmen, zwei Nein-Voten und einer Enthaltung. Die «Bild»-Zeitung hatte zuerst berichtet.

  • Nach Jamaika-Aus

    Mi., 22.11.2017

    Minderheitsregierung? Die Skepsis ist groß

    Bundestag in Berlin: Ist nach den zerplatzten Jamaika-Träumen eine Minderheitsregierung im Bund denkbar?

    In den 1990er Jahren hat es in Sachsen-Anhalt schon zweimal mit einer Minderheitsregierung geklappt. Und für kurze Zeit auch mal in NRW. Wäre das nach den zerplatzten Jamaika-Träumen auch im Bund denkbar?