Alles zum Thema "SPD"


  • Parteien

    Di., 12.12.2017

    SPD-Vize Scholz: Keine Punkte für unverhandelbar erklären

    Hamburg (dpa) - Kurz vor den Verhandlungen der Spitzen von CDU/CSU und SPD hat Hamburgs Regierungschef Olaf Scholz alle Beteiligten bei ihren Forderungen zur Zurückhaltung aufgerufen. «Es wäre nicht klug, in dieser Phase rote Linien zu ziehen oder Punkte für unverhandelbar zu erklären», sagte der stellvertretende SPD-Vorsitzende der dpa. Daran seien die Jamaika-Verhandlungen von Union, FDP und Grünen gescheitert. «Deshalb tut die Sozialdemokratische Partei das nicht, und – wenn ich das richtig sehe – tun das auch die Verantwortlichen in der Union nicht.»

  • Signal an Trump

    Di., 12.12.2017

    Rund 50 Staats- und Regierungschefs bei Pariser Klimagipfel

    Kein Zustand auf Dauer: Verkehrsstau auf einer großen Straße in Moskau, im Hintergrund qualmen große Kraftwerke.

    Schon vor dem heutigen Klimagipfel in Paris haben mehr als 50 internationale Unternehmen mehr Engagement gegen den Klimawandel gefordert. Der Gipfel soll auch ein Signal an US-Präsident Donald Trump senden - Trump glaubt nicht an die Erderwärmung.

  • Nach Entdeckung neuer Mängel

    Di., 12.12.2017

    Regierungschefs beraten über BER-Eröffnung

    Fünfeinhalb Jahre, nachdem er eigentlich eröffnet sein sollte, wird am Hauptstadtflughafen immer noch gebaut und repariert.

    Fünfeinhalb Jahre, nachdem er eigentlich eröffnet sein sollte, wird am Hauptstadtflughafen immer noch gebaut und repariert. Heute wird mal wieder über den Zeitplan geredet.

  • Klima

    Di., 12.12.2017

    Hendricks: Alle Investitionen müssen klimafreundlich werden

    Berlin (dpa) - Vor dem Pariser Klimagipfel hat Umweltministerin Barbara Hendricks den Finanzsektor zu mehr Engagement im Klimaschutz aufgefordert. «Es geht um alle Investitionen weltweit, die in klimafreundliche Bahnen gelenkt werden müssen», sagte die SPD-Politikerin der dpa. Investoren sollten Klimarisiken in ihren Portfolios analysieren und offen legen, in wieweit ihre Anlagestrategien mit dem Pariser Abkommen kompatibel sind, forderte die Ministerin.

  • Bundestag

    Di., 12.12.2017

    «KoKo» statt «GroKo»? SPD prüft neues Koalitionsmodell

    Berlin (dpa) - In der SPD wird angesichts des Widerstandes gegen eine große Koalition eine für Deutschland ganz neue Form der Regierungszusammenarbeit geprüft. Parteichef Martin Schulz erläuterte nach Teilnehmerangaben in der Fraktionssitzung am Abend ein Modell, bei dem nur bestimmte Kernprojekte im Koalitionsvertrag verankert werden. Andere bleiben bewusst offen, damit sie im Bundestag diskutiert und ausverhandelt werden können. Das würde Raum geben zur Profilierung - und zu wechselnden Mehrheiten. Die Idee einer Kooperationskoalition («KoKo») stammt von der Parteilinken.

  • Parteien

    Mo., 11.12.2017

    Nahles: Art der Regierung wird Mittwoch nicht entschieden

    Berlin (dpa) - Bei den Gesprächen zwischen Union und SPD wird es noch keine Entscheidung geben, ob man über eine große Koalition oder eine Minderheitsregierung verhandeln will. «Nein, auf keinen Fall», sagte Fraktionschefin Andrea Nahles auf eine entsprechende Frage. Die SPD-Führung werde danach am Freitag erst einmal entscheiden, ob konkrete Sondierungen über eine Regierungsbildung Sinn hätten. Kanzlerin Angela Merkel ist bisher gegen eine Minderheitsregierung, bei der die Union zwar alle Ministerien besetzen würde, aber sich für jedes Projekt und Gesetz im Bundestag eine Mehrheit suchen müsste.

  • Gemeinderat

    Mo., 11.12.2017

    UBG nominiert Karl Hauk-Zumbülte

    Karl Hauk-Zumbülte, hier am Tag des offenen Denkmals bei der Begrüßung der Gäste an seiner Wassermühle, soll neuer erster stellvertretender Bürgermeister werden. 

    Wer wird neuer erster stellvertretender Bürgermeister? Darüber stimmt am Dienstag der Gemeinderat ab.

  • Studie zu gesetzlich und privat Krankenversicherten

    Mo., 11.12.2017

    Gleiche Wartezeit für alle

    Studie zu gesetzlich und privat Krankenversicherten: Gleiche Wartezeit für alle

    Die von der SPD geforderte Einführung einer Bürgerversicherung sorgt weiter für hitzige ­Debatten. Nach einer Studie des Wissenschaftlichen Instituts der Privaten Krankenversicherung (WIP) haben sich die lange diskutierten unterschiedlichen Wartezeiten für privat und gesetzlich Krankenversicherte in den vergangenen Jahren angeglichen. „Nach unseren Erkenntnissen erhalten 60 Prozent der Privatpatienten und 47 Prozent der gesetzlich Krankenversicherten einen Arzttermin innerhalb von drei Tagen“, schreibt die Autorin der Studie, Verena Finkenstädt.

  • Kommunen

    Mo., 11.12.2017

    Plan für «Helmut-Kohl-Allee» in Ludwigshafen vom Tisch

    Ludwigshafen (dpa) - In Helmut Kohls Heimatstadt Ludwigshafen ist der umstrittene Plan zur Umbenennung der Rheinallee in «Helmut-Kohl-Allee» wohl endgültig vom Tisch. Nach Angaben der Kommune nahm der Stadtrat am Abend einstimmig einen Antrag der Fraktionen von CDU und SPD an, an dem Umbenennungsbeschluss nicht festzuhalten. «Die angedachte Umbenennung der Rheinallee ist bei den betroffenen Anliegern auf starke Ablehnung gestoßen», heißt es zur Begründung. Geschäftsleute beklagten, dass eine zweite Umbenennung innerhalb weniger Jahre mit einem großen Kostenaufwand verbunden sei.

  • Regierungsbildung

    Mo., 11.12.2017

    „Die Lage ist zu ernst für solche Experimente“

    Karl-Josef Laumann

    GroKo? Oder doch Minderheitsregierung? Die CDU ringt um den richtigen Kurs. Dabei geht CDU-Bezirkschef Karl-Josef Laumann auf Distanz zu Jens Spahn.