Alles zum Thema "Die Linke"


  • Keine Standortentscheidung in dieser Woche

    Di., 20.02.2018

    Bündnis will ZAB in Gronau verhindern

    Keine Standortentscheidung in dieser Woche: Bündnis will ZAB in Gronau verhindern

    Eine Entscheidung über den Standort für eine Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) wird in dieser Woche nicht fallen, weil der zuständige NRW-Minister offenbar in Urlaub ist. Aber: Entscheidung hin oder her – in Gronau formiert sich bereits Widerstand gegen die ZAB. Die Linke will ein Bündnis gegen eine solche Einrichtung bilden.

  • Parteien stoßen neue Diskussion an

    Sa., 17.02.2018

    Wozu Kriegerdenkmäler?

     Viel nackte Haut ist auf dem Kriegerdenkmal am Mauritztor zu sehen. Als es Anfang des 20. Jahrhunderts eingeweiht wurde, bekam es von den Münsteranern den Namen „Schinken-Denkmal“ verpasst. Heute steht das Monument unter Denkmalschutz.

    Dutzende Kriegerdenkmäler stehen im münsterischen Stadtgebiet. Sie erinnern an Kriege und vermeintlichen „Heldentod“. Wie soll man mit ihnen umgehen? CDU, SPD und Grüne wollen mit einem gemeinsamen Antrag eine neue Diskussion anstoßen.

  • Parteien

    Fr., 16.02.2018

    ARD-Deutschlandtrend: SPD fällt auf 16 Prozent - Nur knapp vor AfD

    Berlin (dpa) - Die SPD ist in einer aktuellen Umfrage auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen kommt die Partei in einem ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD mitteilte. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Die SPD liegt in der Erhebung von Infratest Dimap nur noch knapp vor der AfD, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbesserte. Die Union bleibt bei 33 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und landet bei neun Prozent. Die Linke bleibt stabil bei elf Prozent; die Grünen verbessern sich um zwei Punkte auf 13 Prozent.

  • Parteien

    Do., 15.02.2018

    ARD-Deutschlandtrend Extra: SPD fällt auf 16,0 Prozent

    Berlin (dpa) - Die SPD ist in einer Umfrage auf ein Rekordtief abgesackt. Nach den jüngsten Personalquerelen kommt die Partei in einem ARD-Deutschlandtrend Extra nur noch auf 16 Prozent, wie die ARD mitteilte. Das sind zwei Punkte weniger als Anfang Februar. Die SPD liegt damit bei der Sonntagsfrage von Infratest Dimap nur noch einen Punkt vor der AfD, die sich um einen Punkt auf 15 Prozent verbessert. Die Union erreicht unverändert 33 Prozent. Die FDP verliert einen Punkt und liegt bei neun Prozent. Die Linke bleibt bei elf Prozent; die Grünen verbessern sich um zwei Punkte auf 13 Prozent.

  • ZAB-Bewerbung

    Di., 13.02.2018

    Landrat Zwicker sieht Zentrale Ausländerbehörde als infrastrukturellen Gewinn

    Das Wirtschaftszentrum an der Fabrikstraße: Hier könnten – sollte sich das Land für den Standort Gronau entscheiden – bis zu 100 neue Arbeitsplätze einer Zentralen Ausländerbehörde entstehen.

    „Hier wird ein total falscher Eindruck erweckt!“. Mit klaren Worten hat Landrat Dr. Kai Zwicker am Dienstag die Kritik der Fraktion „Die Linke“ im Gronauer Stadtrat am Bewerbungsverfahren für eine Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) mit Sitz in Gronau zurückgewiesen.

  • Emsstadt bewirbt sich um Behörde

    Di., 13.02.2018

    ZAB-Idee findet in Rheine Freunde

    Emsstadt bewirbt sich um Behörde: ZAB-Idee findet in Rheine Freunde

    Die Kommunalpolitiker in Rheine stehen hinter dem Vorstoß des Bürgermeisters Peter Lüttmann, eine Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) in Rheine anzusiedeln. Lüttmann hatte nach dem Scheitern einer ZAB in Münster dem Landrat in Steinfurt die Bereitschaft der Stadt erklärt, die Landesbehörde in der Emsstadt anzusiedeln. Gleichzeitig wurde ein möglicher Standort bekannt.

  • Nach dem „Nein“ in Münster

    Mo., 12.02.2018

    Gronau bewirbt sich um die ZAB

    Lautstarker Protest: Vor dem Rathaus demonstrieren Ende Januar rund 200 Menschen gegen die Einrichtung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) in Münster. Zeitgleich diskutierte der Rat über das Thema

    Der Kreis Borken und die Stadt Gronau haben ihren Hut für die Ansiedlung einer Zentralen Ausländerbehörde (ZAB) am Standort Gronau in den Ring geworfen. Das bestätigte am Montag Bürgermeisterin Sonja Jürgens auf Anfrage der WN-Redaktion.

  • Geld für politische Bildung

    So., 11.02.2018

    Parteinahe Stiftungen erhalten 2017 gut 581 Millionen Euro

    Schriften, Logos und Broschüren von verschiedenen deutschen politischen Parteien.

    Berlin (dpa) - Die parteinahen Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei haben nach einem Zeitungsbericht im vergangenen Jahr rund 581 Millionen Euro vom Staat erhalten.

  • Parteien

    So., 11.02.2018

    Parteinahe Stiftungen erhalten 2017 gut 581 Millionen Euro

    Berlin (dpa) - Die parteinahen Stiftungen von CDU, CSU, SPD, FDP, Grünen und Linkspartei haben im vergangenen Jahr rund 581 Millionen Euro vom Staat erhalten. Das sei eine Zunahme um rund 27 Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr gewesen und so viel wie nie zuvor, schreibt die «Welt am Sonntag». Der Bund der Steuerzahler kritisiert den Anstieg. Sein Präsident Reiner Holznagel sagte der Zeitung: Die Finanzierung der Stiftungen verschlinge drei Mal mehr Steuergeld als die staatliche Parteienfinanzierung.

  • Parteien

    Fr., 09.02.2018

    Linke fürchtet mehr «Abschiebewillkür» mit Innenminister Seehofer

    Berlin (dpa) - Die Linke befürchtet weitere Verschärfungen in der Asylpolitik und die Verbreitung fragwürdiger Heimat-Begriffe durch einen künftigen Bundesinnenminister Horst Seehofer. «Von jemandem, der bei jeder Gelegenheit nach "Obergrenze" ruft, ist insbesondere in der Flüchtlingspolitik überhaupt nichts Gutes zu erwarten», sagte die Linke-Innenpolitikerin Ulla Jelpke der dpa in Berlin. Der CSU-Chef will in einer künftigen großen Koalition als Innenminister nach Berlin wechseln. Die SPD-Mitglieder muss dem mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag allerdings noch zustimmen.