Alles zum Thema "CDU"


  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Jamaika-Parteien beraten wieder separat

    Berlin (dpa) - Die Jamaika-Parteien sind während der Sondierungen in Berlin erneut zu Einzelberatungen zusammengekommen. Offensichtlich geht es darum, die Ergebnisse der vorangegangenen Gespräche der Chef-Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen zu erörtern. In der wohl entscheidenden Schlussrunde ihrer Sondierungen wollen die vier Parteien entscheiden, ob es eine gemeinsame Basis für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen gibt. Vor allem bei Migration und Klimaschutz gab es zunächst aber keine Einigung in den strittigsten Punkten.

  • Diskussion im Bauausschuss

    So., 19.11.2017

    Straßen im Lotter Außenbereich sollen besser und langsamer werden

    Tempo 50 soll auf Dauer am Wersener Damm zwischen Halen und Wersen gelten. Aktuell wird die Straße wegen der Sperrung der Kreisstraße 23 als inoffizielle Umleitung genutzt, wogegen die Verkehrsbarken in Halen wirken sollen

    Auf Wirtschaftswege, die zugleich Verbindungsstraßen zwischen den Ortschaften sind, hat der Verkehrs- und Umweltausschuss des Lotter Rates vergangene Woche sein Hauptaugenmerk gerichtet. Zum einen sollen Buckelpisten kontinuierlich beseitigt werden, beginnend an der Hagenbergstraße, zum anderen Tempolimits eingeführt werden, zunächst am Wersener Damm.

  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Schulz: Keine SPD-Regierungsbeteiligung bei Jamaika-Scheitern

    Nürnberg (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat bekräftigt, dass seine Partei im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen nicht als Regierungspartner für CDU und CSU zur Verfügung steht. «Der Wähler hat die große Koalition abgewählt», betonte Schulz im Anschluss an eine SPD-Regionalkonferenz in Nürnberg. Auf die Nachfrage, ob staatspolitische Verantwortung die SPD in dieser Frage zum Umdenken bewegen könnte, sagte Schulz: «Die SPD hat staatspolitische Verantwortung in dieser Republik in einer Weise wahrgenommen», an der sich die Jamaika-Verhandler ein Beispiel nehmen könnten.

  • Grüne: Schmerzgrenze erreicht

    So., 19.11.2017

    Jamaika-Unterhändler: Verantwortung für das Land übernehmen

    Auf dem Weg zur Sondierung: Bundeskanzlerin Angela Merkel in Berlin.

    Es handelt sich angesichts der Tiefe der Entscheidungen um «Sondierungen de luxe», quasi als Sondierung getarnte Koalitionsverhandlungen. Entsprechend schwierig sind die Gespräche.

  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Chef-Unterhändler der Jamaika-Parteien beraten

    Berlin (dpa) - In den Sondierungen für eine Jamaika-Koalition haben sich die Chef-Unterhändler von CDU, CSU, Grünen und FDP zu Beratungen zusammengesetzt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Verhandlungskreisen in Berlin. In der wohl entscheidenden Schlussrunde ihrer Sondierungen wollen die vier Parteien entscheiden, ob es eine gemeinsame Basis für die Aufnahme formeller Koalitionsverhandlungen gibt. Vor allem bei Migration und Klimaschutz gab es zunächst aber keine Einigung in den strittigsten Punkten.

  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Seehofer: CSU will stabile Regierung

    Berlin (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer hat sich vor der wohl entscheidenden Jamaika-Verhandlungsrunde dazu bekannt, nach Lösungen für eine stabile Regierung zu suchen. «Ich glaube, wir brauchen ein Stückchen mehr Zeit, als bis 18.00 Uhr», sagte er beim Eintreffen am Verhandlungsort in Berlin angesichts der verfahrenen Lage bei den Beratungen mit CDU, FDP und Grünen. Die CSU sei «willens, auch eine stabile Regierung zu bilden».

  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Grüne an Jamaika-Partner: Verantwortung übernehmen

    Berlin (dpa) - Angesichts der verfahrenen Lage in den Jamaika-Sondierungen hat die Grünen-Spitze an die Verhandlungspartner von CDU, CSU und FDP appelliert, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen. Man müsse bereit sein, sich zu bewegen, aus Verantwortung oder auch «Patriotismus für das Land». Das sagte Grünen-Chef Cem Özdemir mit Blick auf die weltweiten Krisen und den stärker werdenden Rechtspopulismus in Europa. Dies hätten die Grünen in den Verhandlungen auch über die Schmerzgrenze hinaus getan. Jetzt stelle sich die Frage, ob diese Verantwortung für das Land für alle gelte.

  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Entscheidende Jamaika-Sondierungsrunde hat begonnen

    Berlin (dpa) - Die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen sind zur entscheidenden Sondierungsrunde für eine Jamaika-Koalition zusammengekommen. Die vier Parteien hatten gestern Fortschritte erzielt. Bei den Themen Migration sowie Klimaschutz und Energie gibt es aber noch keine Einigung in den strittigsten Punkten. Beide Bereiche sollten am Sonntagnachmittag erneut aufgerufen werden. In Teilnehmerkreisen hieß es, wenn das Thema Migration gelöst werde, käme man auch bei Klimaschutz und Energie zusammen.

  • Parteien

    So., 19.11.2017

    Jamaika-Parteien haben mit entscheidenden Sondierungen begonnen

    Berlin (dpa) - Die Unterhändler von CDU, CSU, FDP und Grünen sind zur entscheidenden Sondierungsrunde für eine Jamaika-Koalition zusammengekommen. Die vier Parteien hatten gestern Fortschritte erzielt. Bei den Themen Migration sowie Klimaschutz und Energie gibt es aber noch keine Einigung in den strittigsten Punkten. Beide Bereiche sollten am Sonntagnachmittag erneut aufgerufen werden. In Teilnehmerkreisen hieß es, wenn das Thema Migration gelöst werde, käme man auch bei Klimaschutz und Energie zusammen.

  • Hintergrund

    So., 19.11.2017

    Stunde der Wahrheit für die großen Jamaika-Knackpunkte

    Flüchtlinge bei Wegscheid in Bayern: Wie viele dürfen kommen?

    Berlin (dpa) - Finanzen, Familiennachzug, Verbrennungsmotoren - die Stunde der Wahrheit naht. Die Jamaika-Unterhändler wollen an diesem Sonntag ihre Sondierungen abschließen. Die Knackpunkte: