Alles zum Thema "BAMF"


  • Verteidigung

    Di., 12.12.2017

    Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

    Karlsruhe (dpa) - Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen den Soldaten Franco A. unter anderem wegen Anschlagsvorbereitungen vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt erhoben. Der Fall hatte im Frühjahr für Schlagzeilen gesorgt, weil es dem Offizier gelungen war, sich beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge erfolgreich als syrischer Flüchtling auszugeben. Der Oberleutnant war erst Ende November aus der Untersuchungshaft entlassen worden. Der 28-Jährige habe aus einer rechtsextremen Gesinnung heraus einen Anschlag vorbereitet, teilte die Bundesanwaltschaft mit.

  • Bundeswehr-Offizier

    Di., 12.12.2017

    Bundesanwaltschaft klagt Franco A. wegen Anschlagsplänen an

    Aufenthaltsraum des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg: Hier war der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. stationiert.

    Er soll einen Anschlag geplant und sich als Asylbewerber ausgegeben haben - um den Verdacht so auf Flüchtlinge zu lenken. Jetzt klagt die Bundesanwaltschaft den Soldaten Franco A. an. Erst vor zwei Wochen hatte der Bundesgerichtshof den Haftbefehl gegen ihn aufgehoben.

  • Flüchtlinge

    Fr., 08.12.2017

    BAMF testet Asyl-Entscheidungen aus einer Hand

    Nürnberg (dpa) - In Münster, Gießen und Bamberg erprobt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) derzeit eine Rückkehr zu Asyl-Entscheidungen aus einer Hand. Es gehe darum, zu überprüfen, welche Auswirkungen das auf die Qualität der Entscheidungen und die Verfahrensdauer habe und in welchen konkreten Konstellationen eine Trennung von Asyl-Anhörer und Entscheider weiter sinnvoll sei, teilte ein Sprecher der Behörde mit. Zuerst hatte das Nachrichtenmagazin «Spiegel» über das Pilotprojekt berichtet.

  • Abgeordnetenhaus

    Fr., 08.12.2017

    Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag befragt Polizisten

    Das Berliner Abgeordnetenhaus.

    Berlin (dpa/bb) - Der Berliner Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Weihnachtsmarkt befasst sich heute erneut mit der Registrierung von Flüchtlingen und der Behandlung sogenannter islamistischer Gefährder. Als Zeugen geladen sind eine damalige Mitarbeiterin vom Berliner Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) und eine Mitarbeiterin vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, die auch an Sitzungen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums teilnahm. Als dritter Zeuge soll ein führender Kriminalpolizist vom Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen befragt werden.

  • Migration

    Mi., 06.12.2017

    De Maizière will mit Technik Täuschern auf die Spur kommen

    Berlin (dpa) - Mit moderner digitaler Technik soll künftig Täuschern und Fälschern in Asylverfahren das Handwerk gelegt werden. Bundesinnenminister Thomas de Maizière ließ sich heute in Berlin über das neue «Integrierte Identitätsmanagement» informieren. Das Identitätsmanagement ist seit September beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge flächendeckend im Einsatz. «Wenn jemand täuscht, wenn jemand seine Identität verschleiert, dann ist es Aufgabe von Behörden, dem auch mit neuester Technik auf die Spur zu kommen», sagte der Minister.

  • Rechtliche Grauzone

    Mo., 04.12.2017

    Mehr Fälle von Kirchenasyl

    Die Fälle von Kirchenasyl sind im Vergleich zum Vorjahr angestiegen.

    Das Kirchenasyl ist eine rechtliche Grauzone - immer wieder gibt es darum Streit. Die Zahlen steigen seit langem, jedoch auf relativ niedrigem Niveau.

  • Kosten für Verfahren steigen

    Mo., 04.12.2017

    Immer mehr Klagen gegen Asylbescheide erfolgreich

    Flüchtlinge stehen neben einem Schild des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge in Braunschweig. Die Zahl der erfolgreichen Klagen gegen Bescheide des BAMF sind gestiegen.

    Berlin (dpa) - Immer mehr Flüchtlinge klagen gegen ihren Asylbescheid und sind damit erfolgreich. Der Radiosender NDR Info meldete, das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg habe in den ersten sieben Monaten des Jahres knapp 444 000 Entscheidungen gefällt.

  • Verfahrensfehler

    Fr., 01.12.2017

    Deutschland holt abgeschobenen Afghanen zurück

    Der 23-jährige Afghane vergangene Woche in Kabul.

    Wegen eines Verfahrensfehlers muss das Bundesamt für Migration einen bereits abgeschobenen Afghanen aus Kabul zurückholen. Schon innerhalb von zehn Tagen könnte Haschmatullah F. wieder in Deutschland sein.

  • Innere Sicherheit

    Do., 30.11.2017

    De Maizière besucht Terrorabwehrzentrum

    Berlin (dpa) - Der geschäftsführende Bundesinnenminister Thomas de Maizière besucht heute das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum in Berlin. De Maizière will dort mit den Spitzen der Sicherheitsbehörden des Bundes sprechen sowie mit dem Generalbundesanwalt und der Leiterin der obersten Migrationsbehörde BAMF. Der Ressortchef will sich über die aktuelle Sicherheitslage und die Zusammenarbeit im Terrorabwehrzentrum informieren. Das Abwehrzentrum war 2004 eingerichtet worden - als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 in den USA.

  • Terrorpläne nicht nachweisbar

    Mi., 29.11.2017

    Kein dringender Tatverdacht: Oberleutnant Franco A. frei

    Aufenthaltsraum des Jägerbataillons 291 der Bundeswehr in Illkirch bei Straßburg: Hier war der terrorverdächtige Oberleutnant Franco A. stationiert.

    Im Frühjahr kommen rechtsextreme Umtriebe in der Bundeswehr ans Licht. Oberleutnant Franco A. wird vorgeworfen, als Asylbewerber getarnt Anschläge geplant zu haben. Jetzt ist er zwar aus der Untersuchungshaft frei - von Vorwürfen frei ist er aber nicht.