Alles zum Thema "AfD"


  • Gesellschaft

    Fr., 24.11.2017

    Bundespresseball im Berliner Hotel Adlon

    Berlin (dpa) - Die deutschen Hauptstadtjournalisten, viele Politiker und Wirtschaftsvertreter feiern heute Abend im Berliner Hotel Adlon den 66. Bundespresseball. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird ihn mit einem Walzer eröffnen. Erwartet werden 2300 geladene Gäste. Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt wie üblich nicht, auch SPD-Chef Martin Schulz hat abgesagt. Die neu gewählten AfD-Abgeordneten wurden zwar eingeladen, zugesagt hat aber kein AfD-Politiker.

  • Provokative Kunst

    Do., 23.11.2017

    Landtagspräsident will Ende mutmaßlicher Höcke-Beobachtung

    Das «Zentrum für politische Schönheit» hat aus Protest gegen eine umstrittene Rede Höckes eine Nachbildung des Berliner Holocaust-Mahnmals auf einem Nachbargrundstück des Thüringer AfD-Chefs enthüllt.

    Wie weit darf Protest im Namen der Kunst gehen? Darüber wird im Zuge der Mahnmal-Aktion gegen den AfD-Politiker Höcke gestritten. Der Landtagspräsident fordert Solidarität mit dem Angegriffenen. Das bleibt nicht unwidersprochen.

  • Jamaika-Streitpunkt im Fokus

    Do., 23.11.2017

    AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

    Jamaika-Streitpunkt im Fokus: AfD und FDP bereiten Initiativen gegen Familiennachzug vor

    Der Familiennachzug gehörte zu den großen Streitfragen bei den geplatzten Jamaika-Sondierungen. Eine Koalition ist lange nicht in Sicht, aber für die Nachzugsgegner drängt die Zeit: Die bisherige Beschränkung läuft im März aus. Zwei Parteien preschen nun vor.

  • Fragen und Antworten

    Do., 23.11.2017

    Minderheitsregierung: Nicht unmöglich, aber kompliziert

    Die ehemalige NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ließ sich bis 2012 zwei Jahre lang von den Linken tolerieren.

    Es wäre mal was Neues. Regieren ohne feste Mehrheiten ist möglich, in vielen Ländern. Warum also nicht auch in Deutschland? Neuwahlen könnten erst einmal vermieden werden. Zeit wäre gewonnen.

  • Gerichtsurteil

    Do., 23.11.2017

    Til Schweiger gewinnt Streit um Facebook-Eintrag

    Til Schweiger hat vor Gericht gewonnen.

    Sieg auf ganzer Linie. Til Schweiger muss eine Auseinandersetzung mit einer Frau bei Facebook nicht löschen. Die Richter erklären, warum der umstrittene Eintrag nicht wirklich privat gewesen sei.

  • Prozesse

    Do., 23.11.2017

    Til Schweiger gewinnt Streit um Facebook-Eintrag

    Saarbrücken (dpa) - Schauspieler Til Schweiger hat den Streit um einen Facebook-Eintrag gegen eine Kritikerin gewonnen. Das Landgericht Saarbrücken wies den Antrag der 58-Jährigen aus dem Saarland ab, den Post zu löschen. Schweiger hatte eine private Nachricht der Frau auf seiner Facebook-Seite mitsamt deren Namen und Porträtfoto veröffentlicht. Sie hatte Schweiger gefragt, ob er nun Deutschland verlassen werde, wie er es laut Gerüchten im Fall eines Einzugs der AfD in den Bundestag angekündigt habe. Zudem schrieb sie: «Ihr Demokratieverständnis und Ihr Wortschatz widern mich an.»

  • Provokative Kunst

    Mi., 22.11.2017

    Mahnmal-Nachbau neben Höckes Haus

    In Anlehnung an Höckes «Dresdner Rede», in der er das Holocaust-Mahnmal als «Denkmal der Schande» bezeichnet hatte, haben Aktivisten 24 Betonstelen in der Nähe von Höckes Haus aufgestellt.

    Das «Zentrum für politische Schönheit» ist für seine provokative Kunst bekannt. Diesmal werden die Aktivisten neben dem Grundstück des AfD-Rechtsaußen Björn Höcke aktiv.

  • Bundestag

    Mi., 22.11.2017

    AfD fühlt sich bei Terminen mit Bundespräsidenten übergangen

    Berlin (dpa) - Die AfD fühlt sich in den Beratungen über eine Regierungsbildung übergangen. Im Sinne der Demokratie sei es angezeigt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auch die AfD-Spitze zu Gesprächen über die aktuelle Lage einlädt, sagte die Vorsitzende der AfD-Bundestagsfraktion, Alice Weidel. Schließlich hätten fast 13 Prozent der Wähler die AfD zur drittstärksten Kraft im Bundestag gemacht. Die AfD hatte nach dem Scheitern der Sondierungen erklärt, in Deutschland gebe es seit der Bundestagswahl eine «bürgerliche Mehrheit» von Union, FDP und AfD.

  • Jamaika-Sondierungen

    Di., 21.11.2017

    Reaktionen der Fraktionsvorsitzenden in Ochtrup

    In den Müll der Geschichte wandert die Jamaika-Flagge, deren Farbgebung Pate für ein neues Politikmodell stehen sollte. Die Sondierungsgespräche in Berlin sind jetzt abgebrochen worden.

    Jamaika wird eine Insel in der Karibik bleiben. Das nach den Farben der Landesflagge benannte Politikmodell wird es nicht geben, weil FDP-Chef Christian Lindner die Reißleine gezogen hat. Die WN-Redaktion in Ochtrup hat die Vorsitzenden der Ratsfraktionen um eine Stellungnahme gebeten.

  • Gronauer Parteivertreter zum Scheitern von Jamaika

    Di., 21.11.2017

    „Ein historisches Versäumnis“

    Das anvisierte Bündnis hatte letztlich zu viele Risse, als das etwas draus geworden ist.

    Von wegen Jamaika! Die (politische) Reise zu den Farben der Karibik-Insel hat am Sonntagabend ein jähes Ende gefunden. Wie es danach weitergeht, steht erst mal in den Sternen – von Minderheitsregierung bis Neuwahlen ist alles denkbar. Aber: Der Weg dahin wird auf jeden Fall steinig. Die WN-Redaktion hat am Montag die politische Basis – die Fraktionen im Rat der Stadt – um eine Bewertung des Scheiterns gebeten.