Klima Merkel für Braunkohle-Ausstieg: Alternativen ausarbeiten

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel hat sich für einen Ausstieg aus der Braunkohle-Förderung in Deutschland ausgesprochen. In ihrem Regierungsprogramm habe die CDU festgelegt, mit den betroffenen Regionen zu sprechen und Alternativen für Beschäftigungen herauszuarbeiten.

Von dpa

Parteien SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kickt auf «heiligem Rasen»

Martin Schulz reist durch sein Heimatbundesland. In Köln steht ein Besuch beim FC an, in Aachen eine Domführung. Dazwischen geht es zum Dreiländerpunkt von Deutschland, Belgien und den Niederlanden.

Von dpa

Parteien Laschet warnt Union vor Rechtsruck im Wahlkampf

Düsseldorf (dpa) - Der neue nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rät seiner Partei dringend davon ab, im Bundestagswahlkampf nach rechts abzudriften. «Die Union wird heute und auch in der Zukunft Wahlen nur in der Mitte gewinnen», sagte er dem «Spiegel».

Von dpa

Parteien Grüner NRW-Landeschef: Keine Verbrennungsmotoren ab 2030

Dortmund (dpa/lnw) - In der innerparteilichen Debatte um den Verzicht auf Verbrennungsmotoren ab 2030 hat der Landesvorsitzende der NRW-Grünen Sven Lehmann die Forderung nach abgasfreien Autos bekräftigt. «Das Ziel ist richtig, 2030 keine Verbrennungsmotoren mehr zu haben», sagte Lehmann am Landesparteitag der NRW-Grünen am Samstag.

Von dpa

Parteien NRW-Grüne legen bei Landesparteitag Oppositionsrolle fest

Beim Landesparteitag wollen die Grünen zurückblicken und die Gründe ihrer krachenden Niederlage bei der Landtagswahl analysieren. Doch nicht nur. Es soll auch um die Zukunft gehen.

Von dpa

Kriminalität Auch Privatwagen von Landtagpolitiker in Herne ausgebrannt

Herne (dpa/lnw) - Nach den beiden Wahlkampffahrzeugen des früheren CDU-Landtagskandidaten Sven Rickert haben Unbekannte nun auch das Privatauto des Ratsherrn angezündet. Der Wagen sei in der Nacht zum Mittwoch ausgebrannt, der Staatsschutz habe die Ermittlungen übernommen, teilte die Polizei mit.

Von dpa

Musik Bands spielen für Demokratie: erster hochdeutscher BAP-Song

Hamburg/Köln (dpa) - Vor der Bundestagswahl im September wollen sich deutsche Bands mit der Internetseite «Demotapes» für die Demokratie im Land stark machen. Zum Auftakt gab es am Montag prominente Unterstützung von BAP-Chef Wolfgang Niedecken. Für die Initiative nahmen Niedecken und BAP erstmals einen Song auf Hochdeutsch auf, der für «Demotapes» online gestellt wurde.

Von dpa

Prozesse Prozess um Wahlfälschung zugunsten der NPD gestartet

Krefeld (dpa/lnw) - Vor dem Landgericht Krefeld müssen sich seit Montag vier Angeklagte wegen Wahlfälschung zugunsten der NPD verantworten. Sie sollen zur Kommunalwahl 2014 in Kempen am Niederrhein Scheinkandidaten aufgestellt, Unterschriften gefälscht und ein falsches Protokoll über die Versammlung zur Aufstellung der Kandidaten angefertigt haben.

Von dpa

Prozesse NPD-Mitglieder wegen Wahlfälschung vor Gericht

Krefeld (dpa/lnw) - Mehrere Mitglieder der rechtsextremen NPD müssen sich von heute an in Krefeld wegen Wahlfälschung vor dem Landgericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, zur Kommunalwahl 2014 in Kempen am Niederrhein Scheinkandidaten aufgestellt und Unterschriften gefälscht zu haben.

Von dpa

Prozesse NPD-Mitglieder wegen Wahlfälschung vor Gericht

Wahlfälschung - ein eher seltenes Delikt. In Kempen sollen einige rechtsextreme Kandidaten bei der Kommunalwahl getäuscht haben. Daraus wurde ein Fall für die Justiz.

Von dpa

weitere Artikel zur NRW-Wahl