Gerichtsurteil aus Münster: Vertreter kleiner Parteien feiern das Aus für 2,5-Prozent-Hürde

Gerichtsurteil aus Münster Vertreter kleiner Parteien feiern das Aus für 2,5-Prozent-Hürde

Münster -

Sie stehen vor dem obersten NRW-Gericht, da ist Respekt höchstes Gebot.

Von Hilmar Riemenschneider

Wahlen NRW-SPD sieht Wahlergebnis in Niedersachsen als Ermutigung

Rot-grün hat bei der Landtagswahl in NRW im Mai verloren. Auch bei der Bundestagswahl musste die SPD herbe Verluste hinnehmen. Mit dem Ausgang der Wahl in Niedersachsen sind beide NRW-Landesparteien zufrieden.

Von dpa

Wahlen Petry kann nicht mit Rückenwind aus Landesgruppe rechnen

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach ihrer Absage an eine Beteiligung an der künftigen Bundestagsfraktion kann die AfD-Vorsitzende Frauke Petry nicht mit dem geschlossenen Rückhalt der NRW-Landesgruppe ihrer Partei rechnen.

Von dpa

Wahlen Groschek: «Es bleibt beim Nein zur Großen Koalition»

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach dem Debakel für die SPD bei der Bundestagswahl hat das NRW-Parteipräsidium eine große Koalition auf Bundesebene einstimmig abgelehnt. «Es bleibt beim Nein zur großen Koalition», sagte Landesparteichef Michael Groschek am Montag in Düsseldorf.

Von dpa

Wahlen Intendant Simons: AfD nicht nach vier Jahren wieder weg

Düsseldorf (dpa) - Ruhrtriennale-Intendant Johan Simons sieht in der AfD keine vorübergehende politische Erscheinung. «Ich denke nicht, dass die nach vier Jahren wieder weg sind», sagte der Niederländer Simons (71) am Montag der Deutschen Presse-Agentur.

Von dpa

Wahlen AfD bundesweit nur im Wahlkreis Münster unter 5 Prozent

Münster (dpa) - 299 Wahlkreise gibt es bei der Bundestagswahl - in 298 erreichte die AfD am Sonntag jeweils mehr als 5 Prozent der Zweitstimmen. Die einzige Ausnahme: Münster. In der westfälischen Bischofs- und Universitätsstadt erhielt die AfD 4,9 Prozent der Zweitstimmen. Schwächer waren die Rechtspopulisten nach Daten der Landeswahlleiter in keinem anderen Wahlkreis.

Von dpa

Wahlen NRW-Grüne über Union und FDP: «Mehr Trennendes als Einendes»

Düsseldorf (dpa/lnw) - Nach der Bundestagswahl haben sich die Grünen in Nordrhein-Westfalen skeptisch zu einer möglichen Koalition mit Union und FDP auf Bundesebene geäußert. «Mit FDP, CDU und insbesondere der CSU sehen wir derzeit mehr Trennendes als Einendes», erklärten die Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Sven Lehmann am Montag.

Von dpa

Wahlen Nach Petrys Eklat: NRW-AfD streitet wieder offen um Richtung

In Berlin sorgt Frauke Petry für einen Eklat, der seine Spuren auch bei der AfD in Nordrhein-Westfalen hinterlassen wird. Denn nach Petrys öffentlichem Abgang droht der AfD nicht nur auf Bundesebene die Spaltung.

Von dpa

Wahlen Wallraff: Özdemir soll Außenminister werden

Köln (dpa) - Günter Wallraff würde Grünen-Chef Cem Özdemir gerne als künftigen Außenminister sehen. «Ich befürchte, dass die Grünen in einer Jamaika-Koalition zerrieben werden könnten», sagte der Kölner Autor der Deutschen Presse-Agentur am Montag. «Aber Jamaika würde Sinn machen mit einem Außenminister Özdemir», meinte der Undercover-Journalist.

Von dpa

Wahlen Wahlausgang ist «Quittung» für unpolitischen Wahlkampf

Köln (dpa) - Publizist und Philosoph Richard David Precht (52) betrachtet den Ausgang der Bundestagswahl als «Quittung für einen unpolitischen Wahlkampf». «Dieser Vorwurf richtet sich an die beiden großen Parteien, aber auch an die kleineren», sagte er am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Köln.

Von dpa

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