Einnahmerekord für die Gemeinde Westerkappeln Steuerquellen sprudeln wie nie

Westerkappeln -

Nicht nur die Investitionen der Gemeinde, auch die Steuereinnahmen erreichen im kommenden Jahr ein Rekordniveau – vorausgesetzt der Haushaltsplan geht auf. Mit Erträgen in Höhe von 12 138 000 Euro wird gerechnet.

Von Frank Klausmeyer
 
 

Gegenüber dem kalkulierten Ansatz dieses Jahres bedeutet das eine Steigerung um 6,7 Prozent, im Vergleich zum Jahresergebnis 2016 gibt es sogar ein Plus von elf Prozent.

Dabei rechnet die Verwaltung trotz anhaltend guter Konjunktur mit einem rückläufigen Gewerbesteueraufkommen. Gut vier Millionen Euro sind veranschlagt. Dieses Jahr kassiert die Gemeinde 5,6 Millionen Euro – mehr als je zuvor. Kalkuliert worden waren zunächst nur 4,1 Millionen Euro. Der Mehrertrag ergebe sich durch eine Vielzahl von nachträglichen Abrechnungen des Finanzamtes für zurückliegende Jahre, erläuterte Bürgermeisterin Annette Große-Heitmeyer anlässlich der Vorstellung des Haushaltsentwurfes.

Größter Einnahmeposten der Gemeinde ist der Anteil an der Einkommenssteuer, der für 2018 mit knapp fünf Millionen Euro veranschlagt wird. Dies sei Folge der guten wirtschaftlichen Lage allgemein und steigender Beschäftigungszahlen, betonte die Bürgermeisterin.

Mehreinnahmen in einer Größenordnung von rund 190 000 Euro gegenüber dem vergangenen Jahr erhofft sich die Gemeinde auch bei der Grundsteuer B. Der Hebesatz wird um 12,3 Prozent auf 500 Punkte erhöht. Insgesamt wird mit knapp 1,8 Millionen Euro Ertrag gerechnet.

Die Landwirtschaft nimmt zwar viel mehr Fläche in Anspruch, die Steuerbelastung für die Eigentümer ist jedoch natürlich viel geringer. Aus der Grundsteuer A werden deshalb nur 90 000 Euro Einnahmen erwartet. Der Anteil an der Umsatzsteuer mit rund 720 000 Euro und steuerliche Ausgleichszahlungen des Bundes von knapp 480 000 Euro sind weitere große Einnahmenposten. Vergnügungssteuer und Hundesteuer fallen dagegen vergleichsweise kaum ins Gewicht.

Die Gemeinde hat natürlich nicht nur Steuern als Einnahmequelle. Von großer Bedeutung sind die frei verfügbaren Schlüsselzuweisungen des Landes: 2,3 Millionen Euro sollen es nächstes Jahr werden. Das sind allerdings 16 Prozent weniger als in diesem Jahr. Hier greift die alte Systematik der Steuerkraft: Je mehr Geld die Kommune aus der Gewerbesteuer einnimmt, desto geringer die Schlüsselzuweisungen. Insgesamt kassiert Westerkappeln aus solchen Zuwendungen knapp fünf Millionen Euro.

Um Millionenbeträge geht es auch bei den Gebühren. 3,4 Millionen will die Gemeinde nächstes Jahr für die Müllabfuhr, die Abwasserbeseitigung, die Straßenreinigung und andere Dienstleistungen einnehmen. Davon bleibt allerdings nichts übrig, denn Müllabfuhr und anderes müssen kostendeckend sein. Überschüsse bekommen die Bürger zurück.

Im Ergebnisplan des Haushaltes summieren sich alle Erträge 2018 auf 22,6 Millionen Euro. Um alle Rechnungen zu bezahlen, reicht das wieder einmal nicht. Die Aufwendungen sind mit knapp 24 Millionen Euro veranschlagt worden. Das Loch wird mit Mitteln aus der sogenannten allgemeinen Rücklage gestopft. Ende des Jahres werden diese Rücklagen auf knapp 13,9 Millionen Euro geschrumpft sein. Ab 2020 will die Gemeinde wieder damit beginnen, Geld auf die hohe Kante zu legen. Man darf gespannt sein...

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