Klausurtagung
SPD ruft zu sachorientierter Politik auf

Nottuln -

Die SPD wird das Gesprächsangebot der Grünen über einen gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten nicht annehmen.

Donnerstag, 08.02.2018, 21:02 Uhr

Bei der Klausurtagung:  Der neue Vorsitzende Volker Ludwig (Mitte), sein Stellvertreter Manfred Gausebeck (r.) und Fraktionsgeschäftsführer Andreas Winkler.
Bei der Klausurtagung:  Der neue Vorsitzende Volker Ludwig (Mitte), sein Stellvertreter Manfred Gausebeck (r.) und Fraktionsgeschäftsführer Andreas Winkler. Foto: SPD Nottuln

Im Rahmen einer Klausurtagung haben sich Fraktion und Vorstand der SPD Nottuln mit dem Haushaltsplan der Gemeinde Nottuln beschäftigt. Nach einem intensiven Gespräch mit der Beigeordneten Doris Block wurde insbesondere die Auswirkung etlicher Investitionen auf den Haushalt und die Finanzlage diskutiert.

Entgegen der Überzeugung der SPD-Fraktion sind schon investive Beschlüsse gefasst und Zusagen an Vereine gemacht worden, die die SPD gerne erst in einer späteren Abwägung unter Berücksichtigung der finanziellen Mittel der Gemeinde entscheiden würde, schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung. Hier gilt es, die Haushaltsberatungen und die Investitionsbedarfe im Ganzen zu betrachten. Grundsätzlich waren sich die Klausurteilnehmer einig, bei einer Investitionsliste im Sportbereich den Kunstrasenplatz in Appelhülsen gegenüber dem in Nottuln zu priorisieren.

Kosten für die Modernisierung des Gymnasiums und die Kosten für die weitere Entwicklung der Sekundarschule können nach Auffassung der SPD erst berücksichtigt werden, wenn konkrete Zahlen zu deren Höhe vorliegen. Gleiches gilt für die notwendigen Maßnahmen zur Gebäude- und Brückensanierung. Ob dies gegebenenfalls in einem Nachtragshaushalt erfolgen soll, soll im Haupt- und Finanzausschuss beraten werden. Zudem wird die SPD eine Erhöhung der Mittel für die Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs zwischen den Ortsteilen beantragen.

Turnusmäßig neu gewählt wurde in der Klausurtagung auch der Vorstand der Fraktion. Auf Wunsch des Fraktionsvorsitzenden Manfred Gausebeck wurde ein Wechsel vorgenommen. Der bisherige stellvertretende Vorsitzende Volker Ludwig wurde von den anwesenden Fraktionsmitgliedern einstimmig zum Vorsitzenden gewählt und Manfred Gausebeck ebenfalls einstimmig zum stellvertretenden Vorsitzenden bestimmt. Fraktionsgeschäftsführer Andreas Winkler wurde einstimmig in seinem Amt bestätigt.

Ferner wurde auch über das Angebot der Grünen an alle Nottulner Parteien diskutiert, gemeinsam für die Wahl im Jahr 2020 einen Bürgermeisterkandidaten auszusuchen. Die SPD Nottuln wird das Angebot der Grünen zu Gesprächen über dieses Thema nicht annehmen. Schon quasi zur Halbzeit einer Ratsperiode in den Wahlkampfmodus zu schalten, sei nicht nur deutlich zu früh, es gefährde auch eine sachorientierte Kommunalpolitik. Und das gerade zu einem Zeitpunkt, zu dem die drängenden Themen mit Anstrengungen aller Beteiligten angegangen werden müssten. „Die SPD Nottuln appelliert daher an alle Kommunalpolitiker, sich ihrer selbst übernommenen Verpflichtung zu stellen und eine sachgerechte und konstruktive Politik für unsere Gemeinde Nottuln zu machen“, heißt es in der Pressemitteilung.

Bemerkenswert, so die SPD, sei die Unsicherheit der CDU Nottuln, ob man es in 2020 mit einem eigenen Kandidaten schaffen kann. „Offensichtlich glaubt man, Hilfe nötig zu haben. Hier war man bei den letzten drei Wahlen mit deutlich mehr Selbstvertrauen unterwegs.“

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