Geplantes Baugebiet Am Berg Ein Abwägen der Argumente

Schöppingen -

Das geplante Baugebiet Am Berg polarisiert. Diese Spannung war auch in der Ratssitzung am Mittwochabend zu spüren, bei der ein Antrag der Bürgerinitiative „Gegen das geplante Baugebiet Am Berge“ auf der Tagesordnung stand. Der Sitzungssaal war voll, es mussten schon vor Beginn weitere Stühle organisiert werden, damit alle Zuschauer Platz fanden.

Von Mareike Katerkamp
Dieser Entwurf des Baugebiets Am Berg ist im Mai im Bauausschuss und später im Rat diskutiert worden.
Dieser Entwurf des Baugebiets Am Berg ist im Mai im Bauausschuss und später im Rat diskutiert worden. Foto: Schemmer, Wülfing, Otte

Die Bürgerinitiative hatte zuvor in einem Brief an den Bürgermeister die Einberufung einer Sondersitzung beantragt. Dieser Antrag ziele jedoch ins Leere, so Bürgermeister Franz-Josef Franzbach. Denn die Einberufung des Rats sei laut Paragraf 47 der Gemeindeordnung ein „unentziehbares Recht des Bürgermeisters“ und lasse sich nicht durch einen Antrag herbeiführen.

Allerdings befasste sich auch ein Antrag der UWG mit diesem Thema. Daher nahmen die Ratsmitglieder sowie der Bürgermeister beide Anträge zum Anlass, ihre Entscheidung über das geplante Baugebiet noch einmal zu erläutern.

Manfred Epping (Grüne) betonte, dass es wichtig sei, weiter mit den Bürgern im Gespräch zu bleiben. Sein Vorschlag: Nach der öffentlichen Auslegung der Pläne bis zum 22. September eine Bürgerversammlung einzuberufen, bei der die Bürger noch einmal zu Wort kommen könnten.

Ralf Marpert ( CDU ) sprach sich dagegen aus: „Mir ist schleierhaft, warum wir eine Sondersitzung oder eine Bürgerversammlung einberufen sollen“, sagt er. Es gebe bei der Planung eines Baugebiets ein standardisiertes Verfahren, bei dem nach der Diskussion im Bauausschuss und der Entscheidung des Rates alle Planunterlagen öffentlich ausgelegt werden. Dabei habe jeder die Möglichkeit, eine Stellungnahme abzugeben. Es gebe keine Notwendigkeit, von diesem Verfahren abzuweichen. „Außer, seinem Ärger Luft zu machen, wird eine Bürgerversammlung nichts bringen“, meinte Marpert. Das sahen andere CDU-Mitglieder ähnlich. Die Mehrheit des Rats lehnte schließlich den Antrag Eppings auf eine Bürgerversammlung ab.

Doch damit war das Thema längst nicht beendet. Holger Benölken (CDU) schlug stattdessen vor, Vertretern der Initiative in einer Sitzung des Bauausschusses Rederecht einzuräumen, sobald die öffentliche Auslegung beendet ist und alle Einwände vorliegen. Dem stimmten auch die restlichen Ratsmitglieder zu und formulierten eine entsprechende Empfehlung an den Bauausschuss.

Die UWG-Fraktion hatte in ihrem Antrag zudem darum gebeten, dass Rat und Gemeinde noch einmal deutlich machen, „warum es zurzeit keine Alternativen gibt, zeitnah bezahlbaren Baugrund zu schaffen“.

Das tat der Bürgermeister (siehe Kasten). Und dabei holte er noch einmal etwas weiter aus. Er rechnete zunächst vor, dass die Bauplätze in Schöppingen knapp seien. 24 Bauplätze entstehen auf dem Gebiet Am Überweg, auf jenem am Berg sollen 33 Plätze entstehen. Der Gemeinde liegen derzeit aber schon 59 schriftliche Anträge von Interessenten vor, so Franzbach. An Bauwilligen mangelt es also nicht.

Daher habe er nach weiteren Flächen Ausschau gehalten auf denen „zeitnah“ gebaut werden könne. Und dabei gebe es viele Faktoren zu berücksichtigten: Lärmquellen, Geruchsbelästigungen, Gewerbegebiete, die mögliche Erschließung des Gebiets, und allen voran der Regionalplan, den der Regionalrat aufstellt. Dieser Plan legt fest, wo in der Gemeinde überhaupt gebaut werden darf. „Wir haben also nicht blind mit dem Finger auf die Landkarte getippt“, so Franzbach. Hat die Verwaltung dann eine Fläche ins Auge gefasst, steht noch eine weitere wichtige Frage aus: Wem gehören die Grundstücke? Und wollen die Eigentümer überhaupt verkaufen?

Nach Franzbachs Worten ist „nichts im stillen Kämmerlein“ entschieden worden, und von „Durchboxen“ könne ebenso wenig die Rede sein. Er wies noch einmal auf die Schritte des Verfahrens hin: Am 8. Mai war das Baugebiet im Bauausschuss öffentlich besprochen worden, eine Woche später noch einmal in der Ratssitzung. Zu beiden Sitzungen war der städtebauliche Entwurf in der Vorlage veröffentlicht worden, dort ist er bis heute einsehbar. Im Juni hat der Gemeinderat dann einstimmig die Aufstellung des Bebauungsplans beschlossen. Und nach der öffentlichen Auslage wird er nun noch einmal Thema im Bauausschuss wie auch im Rat sein.

Fakt sei, so Franzbach: Es finde ein Eingriff in die Landschaft statt, und die Sichtachse sei an der Stelle weg. Aber hier müsse die Gemeinde eben Vor- und Nachteile abwägen. „Wir wollen die jungen Leute in Schöppingen halten. Und die wollen zeitnah bauen, nicht in drei oder fünf Jahren.“ Deshalb blieb der Bürgermeister dabei: „Ich halte die Entscheidung des Rats für richtig!“

Diskussion über mögliche Alternativen

33 Grundstücke sowie ein Spielplatz sollen auf dem Baugebiet am Schöppinger Berg entstehen. Bürgermeister Franz-Josef Franzbach ging in der Sitzung des Gemeinderats auf Antrag der UWG auch noch einmal auf mögliche Alternativen zum Baugebiet ein. So seien im Regionalplan die Flächen an der Umgehungsstraße sowie hinter dem Friedhof nicht dargestellt. Bei der Ackerfläche gegenüber Wiesehoff sei die Erschließung sehr kompliziert, zudem gehöre diese Fläche nicht der Gemeinde. Ebenfalls nicht im Besitz der Gemeinde ist die Ackerfläche zwischen dem Baugebiet „Im Winkel“ und dem ASC-Stadion.

Gegen die Flächen nördlich vom Kalkofen sprächen ebenfalls mehrere Gründe. „Wir haben uns gerade mit der Firma Sasse geeinigt für das Baugebiet Am Überweg“, betonte Franzbach. Würde dort noch ein weiteres Baugebiet entstehen, kämen wieder die gleiche Fragen auf, da das Gebiet erneut an das Gewerbegebiet heranrücken würde.

Mit Blick auf Immobilien im Ortskern betonte Franz-Josef Franzbach, dass die Gemeindeverwaltung gerne vermittelnd tätig werde, sofern jemand gewillt ist, innerstädtische Grundstücke zu verkaufen.

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