Kommentar zum Masterplan“ für Autobahnbaustellen Vom Tisch gewischt

Zwölf baureife Projekte in den ersten zwölf Monaten hatten CDU und FDP bei ihrer Koalitionsverhandlung versprochen – und die Latte für Verkehrsminister Hendrik Wüst damit hoch gehängt. In seinem jetzt vorgelegten Masterplan für Bundes­fernstraßen kassiert er das Ziel ein und streckt den Zeitrahmen.

Von Hilmar Riemenschneider
Kommentar zum Masterplan“ für Autobahnbaustellen : Vom Tisch gewischt
Foto: dpa

Zwar ist damit nichts über Pläne für Landesstraßen gesagt. Aber der Minister wischt fix voreilige Ver­sprechen, die einst die heutigen Fraktionschefs Bodo Löttgen ( CDU ) und Christof Rasche ( FDP ) gaben, als wenig seriös vom Tisch: Planungsverfahren seien nicht planbar. Die Realität hat ihn eingeholt.

Indem Wüst die mitunter langen Zeitachsen für einzelne Baumaßnahmen transparent macht, erfüllt er eigene Forderungen aus Oppositionszeiten. Zugleich geht er damit geschickt in eine Vorwärtsverteidigung: Denn damit wird erkennbar – wenn auch nicht immer verstehbar –, wie langwierig Planungsprozesse im Straßenbau sind. Damit Erfolge zu verkaufen, ist weit mühsamer als bei anderen Ka­binettskollegen, die mit ­jedem Gesetz einen Leistungsnachweis vorlegen können.

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